SessionNet | Hauptausschuss - 13.06.2023 - 17:02-18:43 Uhr

Sitzung

HA/040/2023/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

13.06.2023

Zeit

17:02-18:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragesunde
Ö 2	Neufassungen der Zweckvereinbarung „Kraftfahrzeugzulassungsstelle“ und „örtliche Betreuungsbehörde“ zwischen dem Landkreis Südliche Weinstraße und der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/378/2023	Sitzungsvorlage Zweckvereinbarung Betreuungsbehörde Zweckvereinbarung KFZ-Zulassungstelle
Ö 3	Umstrukturierung Klinikum Landau–Südliche Weinstraße GmbH: Schließung des Klinikstandorts Annweiler und Verlagerung der Krankenhausleistungen an die Kliniken Bad Bergzabern und Landau, Realisieren einer Anschlussnutzung der Liegenschaft in Annweiler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/379/2023	Sitzungsvorlage
Ö 4	Geothermie, Lithiumgewinnung und Wärmewende in Landau in der Pfalz; Ansiedlungsinteresse der Firmen Vulcan Energie Ressourcen GmbH sowie der IKAV Group/geox im Gewerbepark „Am Messegelände Südost (D12) mit dem Ziel der Wärme-, Lithium- und Stromgewinnung aus vorhandenen und geplanten Geothermiebohrungen im Süden von Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/367/2023	Sitzungsvorlage Anlage 1 - SiVo 200 l 346 l 2022, behandelt im Stadtrat am 17. Mai 2022
Ö 5	Information über die Verwendung der außerplanmäßig bereitgestellten Haushaltsmittel für den Zivil- und Katastrophenschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen	150/061/2023
Ö 6	Ergebnis der steuerlichen Außenprüfung bei der Stadt Landau K.d.ö.R. für den Besteuerungszeitraum 2016 bis 2020 Beschluss: zur Kenntnis genommen	220/059/2023
Ö 7	Stellplatzablösebeträge; Stand sowie Verwendung in den vergangenen 10 Jahren Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/191/2023	Informationsvorlage
Ö 8	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Schülerbeförderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/069/2023	Sitzungsvorlage Entwurf Änderungssatzung Schülerbeförderung Synopse
Ö 9	Anlegen und prüfen einer Namenssammlung bedeutender Frauen durch das Stadtarchiv Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	420/015/2023	Informationsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 420, Frauen Kurzbiografien
Ö 10	Sport- und Mehrgenerationenpark Arzheim (Leuchtturmprojekt) Vergabe von Landschaftsbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/300/2023	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 11	Verschiedenes