SessionNet | Stadtrat - 17.05.2022

Sitzung

SR/026/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Großer Saal, Mahlastraße 3

Datum

17.05.2022

Zeit

17:00-18:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Längere Grünphasen an Ampeln

101/648/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Schnupperangebot Landau-Takt

101/650/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Aufstellung Mitfahrerbänke

101/651/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Auflistung Ablieferungspflichten 2021

100/354/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Sitzungsvorlage

100/355/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

200/346/2022

Beschluss: zurückgestellt

Anhörung Geothermie Landau

101/649/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Interessensbekundung - Expose

200/347/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

240/155/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Entwurf der "Änderungsatzung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften"

Synopse

300/047/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Schreiben des VRN

Anlage 2 Angepasster Zahlungsplan

660/319/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/273/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/274/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Erläuterungsbericht des GML

700/020/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Längere Grünphasen an Ampeln

Ö 3 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion, CDU-Stadtratsfraktion und FDP-Stadtratsfraktion; Schnupperangebot für den Landau-Takt 2022

Ö 4 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion; Aufstellung von Mitfahrerbänken

Ö 5 VO2 Dok.TexteNebentätigkeiten und Ehrenämter des Stadtvorstandes

Ö 6 VO1 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 7 VO1 Dok.TexteNeupositionierung der Stadt Landau in der Pfalz zum Geothermiekraftwerk, insbesondere unter dem Aspekt der Lithiumförderung aus Thermalwasser

Ö 7.1 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Anhörung "Geothermie in Landau"

Ö 8 VO2 Dok.TexteKonversion Landau Süd - Baufeld 36 an der Paul-von-Denis-Straße - Beschluss über die Vergabe einer bis zum 31. März 2022 befristeten Grundsücksoption

Ö 9 VO1 Dok.TexteHilfsprogramm „Miteinander in Landau“ - Etablierung einer Koordinierungsstelle für die regionale ärztliche Versorgung in Form eines Kooperationsprojektes mit den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße

Ö 10 VO3 Dok.TexteTemporäre Widmung der Anwesen Horstschanze 8 + 10 sowie Schlachthofstraße 7 als Obdachlosenunterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage. Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz ü

Ö 11 VO3 Dok.TexteStädtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“: Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im „Wohnpark Am Ebenberg“ 2021 – Veräußerung der Baufelder 25 b/d und 22a

Ö 12 VO3 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Finanzierung der Energiekostensteigerungen bei den Linienbündeln Landau

Ö 13 VO2 Dok.TexteVergabe Jahreszeitvertrag für die Instandsetzungsarbeiten an den Ingenieurbauwerken für die Zeit vom 01.06.2022 bis 31.05.2025 in Landau in der Pfalz

Ö 14 VO2 Dok.Texte„D 10, Am Messegelände-Ost“ in Landau-Queichheim,Wiederherstellung des Wirtschaftsweges zur MelkereiVergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten

Ö 15 VO2 Dok.TexteMaßnahmen zur Sicherung der Strom- und Wärmeversorgung sowie energetischen Ertüchtigung im Zoo Landau in der Pfalz

Ö 16 TexteVerschiedenes