SessionNet | Stadtrat - 17.05.2022 - 17:00-18:43 Uhr

Sitzung

SR/026/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Großer Saal, Mahlastraße 3

Datum

17.05.2022

Zeit

17:00-18:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Längere Grünphasen an Ampeln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/648/2022	Längere Grünphasen an Ampeln
Ö 3	Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion, CDU-Stadtratsfraktion und FDP-Stadtratsfraktion; Schnupperangebot für den Landau-Takt 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/650/2022	Schnupperangebot Landau-Takt
Ö 4	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Aufstellung von Mitfahrerbänken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/651/2022	Aufstellung Mitfahrerbänke
Ö 5	Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Stadtvorstandes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	100/354/2022	Sitzungsvorlage Auflistung Ablieferungspflichten 2021
Ö 6	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/355/2022	Sitzungsvorlage
Ö 7	Neupositionierung der Stadt Landau in der Pfalz zum Geothermiekraftwerk, insbesondere unter dem Aspekt der Lithiumförderung aus Thermalwasser Beschluss: zurückgestellt	200/346/2022	Sitzungsvorlage
Ö 7.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Anhörung "Geothermie in Landau" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/649/2022	Anhörung Geothermie Landau
Ö 8	Konversion Landau Süd - Baufeld 36 an der Paul-von-Denis-Straße - Beschluss über die Vergabe einer bis zum 31. März 2022 befristeten Grundsücksoption Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/347/2022	Sitzungsvorlage Interessensbekundung - Expose
Ö 9	Hilfsprogramm „Miteinander in Landau“ - Etablierung einer Koordinierungsstelle für die regionale ärztliche Versorgung in Form eines Kooperationsprojektes mit den Landkreisen Germersheim und Südliche Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/155/2022	Sitzungsvorlage
Ö 10	Temporäre Widmung der Anwesen Horstschanze 8 + 10 sowie Schlachthofstraße 7 als Obdachlosenunterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine in einer außergewöhnlichen Wohnungsnotlage. Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz ü Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/047/2022	Sitzungsvorlage Entwurf der "Änderungsatzung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften" Synopse
Ö 11	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“: Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im „Wohnpark Am Ebenberg“ 2021 – Veräußerung der Baufelder 25 b/d und 22a Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/703/2022	Sitzungsvorlage Anl1 Protokoll Anl2 Uebersichtsplan
Ö 12	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zur Finanzierung der Energiekostensteigerungen bei den Linienbündeln Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/319/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Schreiben des VRN Anlage 2 Angepasster Zahlungsplan
Ö 13	Vergabe Jahreszeitvertrag für die Instandsetzungsarbeiten an den Ingenieurbauwerken für die Zeit vom 01.06.2022 bis 31.05.2025 in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/273/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 14	„D 10, Am Messegelände-Ost“ in Landau-Queichheim, Wiederherstellung des Wirtschaftsweges zur Melkerei Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/274/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 15	Maßnahmen zur Sicherung der Strom- und Wärmeversorgung sowie energetischen Ertüchtigung im Zoo Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	700/020/2022	Sitzungsvorlage Erläuterungsbericht des GML
Ö 16	Verschiedenes