SessionNet | Stadtrat - 04.04.2017 - 17:01-19:30 Uhr

Sitzung

SR/027/2017/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

04.04.2017

Zeit

17:01-19:30 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

16.08.01 Vordruck - Bekanntgabe Beschlüsse nö Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Initiative "Landau baut Zukunft"; - Konkretisierung der Wohnbauflächenpotentiale, - 6. Erfahrungs-/Statusbericht zur Baulandstrategie, - Prioritätenliste zur künftigen Entwicklung von Wohnbauflächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	040/006/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Vorbereitende Untersuchungen zur städtebaulichen Entwicklungs-maßnahme im Landauer Südwesten - Abschlussbericht städ Anlage 2 - Fachliche Prüfergebnisse zur Konkretisierung der acht Suchräume in den Stadtdörfern inkl. Vorschlägen zur Abgrenzung Anlage 3 - Zeichnerische Darstellung der ermittelten Wohnbauflächenpotenziale im Außenbereich bis 2030 als Grundlage für die Ne Anlage 4 - Tabellarische Zusammenstellung der Wohnbauflächenpotenziale in der Gesamtstadt bis zum Jahr 2030
Ö 2.1	Initiative "Landau baut Zukunft"; Konkretisierung der Wohnbauflächenpotentiale, - Ergebnisse der Sitzungen aller Ortsbeiräte, der Ortsvorsteherbesprechung und der Sitzungen des Bauausschusses und Hauptausschusses, - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	040/009/2017	Sitzungsvorlage
Ö 2.2	Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion; Reduzierung der dreistufigen Entwicklung in den Stadtteilen auf zwei Stufen Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/361/2017	Ergänzungsantrag Konkretisierung Wohnbauflächenpotentiale
Ö 3	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Bericht zur sozialen und beruflichen Integration der Flüchtlinge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/362/2017	Bericht Integration Flüchtlinge
Ö 4	Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2012 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	060/040/2016	Sitzungsvorlage 1. Schlussbilanz 2. Ergebnisrechnung - Teilergebnisrechnung 3. Finanzrechnung - Teilfinanzrechnung 4. Anhang zur Schlussbilanz 4.1 Anlage I Bürgschaften 4.2 Anlage II Verpflichtungsermächtigungen 4.3 Anlage III Diverse 5. Rechenschaftsbericht 5.1 Anlagen Rechenschaftsbericht 6. Anlagenübersicht Schlussbilanz 7. Forderungsbericht 8. Verbindlichkeitenbericht 9. 170223 Prüfbericht JAB 2012 9.1. 170112 Stelln. 100
Ö 5	Neubesetzung des Kuratoriums Volkshochschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/224/2017	Sitzungsvorlage
Ö 6	Notwendige Besetzung von ausgeschriebenen Stellen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/600/2017	Sitzungsvorlage
Ö 7	Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges 3000 (TLF-3000) für die Freiwillige Feuerwehr in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/032/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Bieterliste
Ö 8	Einrichtung eines Beirates für ältere Menschen; Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über den Beirat für ältere Menschen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/131/2017	Sitzungsvorlage Entwurf Satzung über den Beirat für ältere Menschen, Stand 13.03.2017
Ö 9	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Konversion Landau Süd"; 1. Controllingbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	600/093/2017	Informationsvorlage
Ö 10	Bebauungsplan F 7 „Ehemaliger Möbelhof in der Helmbachstraße", Aufstellungsbeschluss und Abweichung von der Quotierungsrichtlinie Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	610/450/2017	Sitzungsvorlage Anl1 Geltbereich Anl2 Antrag Aufstellung BPlan Anl3 Begr Abweichung Quotierungsr Anl4 Planentwurf Anl5 Ansichten
Ö 11	Erstmalige Herstellung der Bornbachstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/126/2017	Sitzungsvorlage 13 Quer 50 14 Quer 51 8 Lage plott 15.1 9 Lage plott 15.2
Ö 12	Baulicher Unterhalt der Ingenieurbauwerke (Zeitvertrag vom 02.05.2017 bis 30.04.2019), Vergabe der Instandsetzungsarbeiten (Betonsanierung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/142/2017	Sitzungsvorlage ZV Ingenierbauwerke (Betonsanierung)
Ö 13	Übertrag von Mitteln des Wirtschaftsplanes 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/210/2017	Sitzungsvorlage
Ö 14	Verschiedenes