SessionNet | Stadtrat - 05.09.2017

Sitzung

SR/030/2017/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

05.09.2017

Zeit

17:00-18:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bericht des Vorstandes der Energie Südwest AG, Herrn Dr. Thomas Waßmuth
Ö 3	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Vergabe von Preisnachlässen für Ortsansässige beim Grunderwerb Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/372/2017	Preisnachlässe für Ortsansässige
Ö 4	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Einheimischenmodell für die Innenstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/373/2017	Einheimischenmodell Innenstadt
Ö 5	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Quote geförderter sozialer Mietwohnungsbau in der Kernstadt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/376/2017	Quote Mietwohnungsbau Kernstadt
Ö 6	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Dr. Helmut Kohl Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/377/2017	Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Helmut Kohl
Ö 7	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Prüfauftrag Umsetzung Programm "Soziale Stadt" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/378/2017	Prüfauftrag Programm Soziale Stadt
Ö 8	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Prüfung zur Umsetzung des Konzeptes einer "Landauer Kulturloge" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/379/2017	Prüfung Landauer Kulturloge
Ö 9	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Prüfauftrag Ausbau Kreuzungsbereich Dammühlstraße/Horststraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/383/2017	Prüfung Ausbau Kreuzung Horststraße Dammühlstraße
Ö 10	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/230/2017	Sitzungsvorlage
Ö 11	Widmung eines Gebäudes in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau (GML) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/068/2017	Sitzungsvorlage
Ö 12	Widmung eines Gebäudes in das Vermögen des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau (GML) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/069/2017	Sitzungsvorlage
Ö 13	Bericht über die Situation des Schwanenweihers Beschluss: zur Kenntnis genommen	350/089/2017	Informationsvorlage Informationsvorlage 2006
Ö 14	Ausschreibung der Sportfahrten der verschiedenen Landauer Schulen zu Sportanlagen und zum LaOla für das Schuljahr 2017/2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/079/2017	Sitzungsvorlage
Ö 15	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“: Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im „Wohnpark Am Ebenberg“ 2017 – Festlegung der Kriterien und der weiteren Vorgehensweise für die Baufelder 11, 24b, 25a und c sowie 26d Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/465/2017	Sitzungsvorlage Expose2017 Anlage1 Lageplan Anlage2
Ö 16	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ - Grundstücksoption für das Baufeld Nr. 16a und Grundstücksausschreibung für das Baufeld 15 im „Wohnpark Am Ebenberg“ zugunsten von Baugemeinschaften Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/467/2017	Sitzungsvorlage Anl1 BF16a 15 Anl2 AuszugBewerbungen
Ö 17	4-streifiger Ausbau der B 10, Wirtschaftswegebrücke zwischen dem Gillet Baumarkt und den Pfalzwerken Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	660/140/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Lageplan
Ö 18	Instandsetzung verschiedener Straßen im Stadtgebiet Landau in der Pfalz, Vergabe von Asphaltarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/147/2017	Sitzungsvorlage Instandsetzung Straßen NN
Ö 19	Erstmalige Herstellung der Bornbachstraße in Landau in der Pfalz, Vergabe der Tiefbau- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/148/2017	Sitzungsvorlage Bieterliste Bornbachstraße NN
Ö 20	Ausbau der Ostbahnstraße 3. und 4. Bauabschnitt, zwischen der Weißquartierstraße und dem Rosenplatz in Landau in der Pfalz, Vergabe der Tiefbau- und Straßenbauarbeiten. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/149/2017	Sitzungsvorlage Ostbahnstraße 3. und 4. BA
Ö 21	Deckeneinbau im südöstlichen Bereich des Gewerbeparks D9 Am Messegelände, Vergabe der Tiefbau- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/150/2017	Sitzungsvorlage Deckbeläge D9 NN
Ö 22	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: