SessionNet | Stadtrat - 22.05.2018 - 17:00-18:34 Uhr

Sitzung

SR/037/2018/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

22.05.2018

Zeit

17:00-18:34 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Remanenzkonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/418/2018	Remanenzkonzept
Ö 3	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Aufstellung von Hundetoiletten in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/419/2018	Aufstellung Hundetoiletten
Ö 4	Neubesetzung von Ausschüssen; Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Verwaltungsrat der Sparkasse Südliche Weinstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/247/2018	Sitzungsvorlage
Ö 5	Museum der Stadt Landau in der Pfalz; 1. Namensgebung 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über das Stadtarchiv und das städtische Museum 3. Beschluss einer Benutzungsordnung für das Museum für Stadtgeschichte Landauin der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/140/2018	Sitzungsvorlage Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über das Stadtarchiv und das städtische Museum
Ö 6	Sanierung der Schulsportanlagen an der Integrierten Gesamtschule und am Eduard-Spranger-Gymnasium Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/094/2018	Sitzungsvorlage Luftbild Schulgelände Integrierte Gesamtschule Sportanlagen Konzept gesamt 2016-10-20
Ö 7	Stadtumbaugebiet „Östliche Innenstadt"; Herstellung des 2. Bauabschnittes Ostbahnstraße im Bereich des ehemaligen Rosenplatzes und der damit verbundene Ankauf und Rückbau des Ostringpavillons Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	610/505/2018	Sitzungsvorlage Anl1 Gestaltungskonzept Projektstand Anl2 DarstellungBestandssituation Anl3 Visualisierungsstandorte Anl4 Visualisierung Anl5 Wegebeziehungen Anl6 GegenueberstellungVarianten Anl7 Gegenueberstellung Kosten
Ö 8	B272 / K13 / K42, Anbau zusätzlicher Einfädelspuren bei Dammheim Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 20, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	660/164/2018	Sitzungsvorlage Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2 Fachbeitrag Naturschutz Anlage 3 Lageplan und Entwässerung Anlage 4 Resolution zur Variante H
Ö 9	Ausbau der Walsheimer Straße (K11) in Landau-Nußdorf, Vergabe der Tiefbau- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/167/2018	Sitzungsvorlage Ausbau Walsheimer Straße NN
Ö 10	Vergabe der Bauarbeiten zum Abbruch und Neubau der Horstbrücke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/168/2018	Sitzungsvorlage Horstbrücke N.N.
Ö 11	Vergabe eines Gutachtens zur Grundlagenermittlung der Stadtsauberkeit von Landau inkl. Kostenschlüssel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Verschiedenes