SessionNet | Stadtrat - 14.06.2022

Sitzung

SR/027/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Großer Saal, Mahlastraße 3

Datum

14.06.2022

Zeit

17:00-19:38 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Neuausrichtung der Bodenpolitik Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/652/2022	Neuausrichtung Bodenpolitik
Ö 3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Verkehrskonzept Wollmesheimer Höhe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/654/2022	Verkehrskonzept Wollmesheimer Höhe
Ö 4	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Benennung und Umbenennung von Straßen und Plätzen in Ortsteilen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/655/2022	Benennung von Straßen in Ortsteilen
Ö 4.1	Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Änderungsantrag Benennung von Straßen in Ortsteilen Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/660/2022	Änderungsantrag Benennung Straßen Ortsteile
Ö 5	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Mitgliedschaft beim Bund der Gemazahler e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/656/2022	Mitgliedschaft Bund der Gemazahler
Ö 6	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Housing First in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/657/2022	Housing First
Ö 7	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Senkung der Gebühren des EWL Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/653/2022	Senkung Gebühren EWL
Ö 8	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Resolution zur Eindämmung der Saatkrähen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 14, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	101/658/2022	Resolution Eindämmung Saatkrähen
Ö 9	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/357/2022	Sitzungsvorlage
Ö 10	Sachstand und Mittelbereitstellung zur Ausrichtung des Rheinland-Pfalz-Tages 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	100/356/2022	Sitzungsvorlage
Ö 11	Gründung einer neuen Feuerwehreinheit im Stadtteil Landau-Queichheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/049/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 12	Neupositionierung der Stadt Landau in der Pfalz zum Geothermiekraftwerk, insbesondere unter dem Aspekt der Lithiumgewinnung aus Thermalwasser Beschluss: mehrheitlich beschlossen	200/346/2022	Sitzungsvorlage
Ö 13	Corona-Sonderzahlung des Landes zur Unterstützung der Landkreise und kreisfreien Städte; Mittelverwendung Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/348/2022	Sitzungsvorlage
Ö 13.1	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Verwendung Corona-Sonderzahlung Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/659/2022	Verwendung Corona-Sonderzahlung
Ö 14	Verlängerung des Erlasses städtischer Sondernutzungsgebühren für Flächen zur Außenbewirtung gegenüber erlaubnispflichtigem und erlaubnisfreien Gaststättengewerbe bis zum 31.12.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/053/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 15	Einführung der ÖPNV - Preisstufe 0 im Stadtgebiet von Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/316/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 16	Vollzug des Wirtschaftsplanes des GML 2022; Übertrag von Mitteln des Jahres 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/332/2022	Sitzungsvorlage
Ö 17	Neuer Sachstand Anwendung § 2b Umsatzsteuergesetz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/550/2022	Vorlage EWL Schreiben Landesamt für Steuern Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 18	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: