SessionNet | Mobilitätsausschuss - 02.02.2022 - 17:00-18:44 Uhr

Sitzung

MA/016/2022/III

Gremium

Mobilitätsausschuss

Raum

Videokonferenz

Datum

02.02.2022

Zeit

17:00-18:44 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Aktuelle Maßnahmen im Wegenetz Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		220202 Maßnahmen im Wegenetz
Ö 3	Möglichkeit der Verknüpfung streckenbezogener Tempo-30-Anordnungen - Neue Verwaltungsvorschrift zur StVO( VwV-StVO) Beschluss: zur Kenntnis genommen	320/041/2022	Informationsvorlage
Ö 4	Erstellung eines Zufahrtsschutzkonzeptes für die Innenstadt von Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	660/301/2021	Informationsvorlage
Ö 5	Systematische Erhaltungsplanung von Gemeindestraßen - Gutachten des Landesrechnungshofes Beschluss: zur Kenntnis genommen	660/303/2021	Informationsvorlage Anlage 1 Gutachten des Landesrechnungshofes Anlage 2 Ergebnis Landau in der Pfalz
Ö 6	Verbandsordnung für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0	660/304/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Präsentation zur neuen Verbandsordnung mit Darstellung der Änderungen Anlage 2 Verbandsordnung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd Anlage 3 Anlage zur Verbandsordnung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd
Ö 7	Verschiedenes