SessionNet | Hauptausschuss - 17.01.2023 - 17:00-17:43 Uhr

Sitzung

HA/035/2023/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

17.01.2023

Zeit

17:00-17:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Kerstin Baudisch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/366/2023	Sitzungsvorlage
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Annette Krohmer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/367/2023	Sitzungsvorlage
Ö 4	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Gerhard Neumann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/368/2023	Sitzungsvorlage
Ö 5	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Simon Nichterlein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/369/2023	Sitzungsvorlage
Ö 6	Stadtwald; Änderung § 14 Abs. 3 Gesellschaftsvertrag für die Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	230/502/2022	Sitzungsvorlage
Ö 7	Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2026, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/174/2023	Sitzungsvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2023 Anlage 2 Ergebnishaushalt 2023 Anlage 3 Eckdatenpapier Anlage 4 Finanzhaushalt Anlage 5 Teilergebnishaushalte Anlage 6 Teilfinanzhaushalte Anlage 7 Investitionsprogramm Anlage 9 Ergebnishaushalt Bürgerstiftung Anlage 10 Finanzhaushalt Bürgerstiftung Anlage 11 Ergebnishaushalt Kunststiftung Anlage 12 Finanzhaushalt Kunststiftung Anlage 13 Ergebnishaushalt Strieffler Stiftung Anlage 14 Finanzhaushalt Strieffler Stiftung Anlage 15 Stellenplan Anlage 16 Übersicht Teilhaushalte
Ö 7.1	Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023; Grundlagenbeschluss des Stadtrates zur Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung und Sicherung des Haushaltsausgleichs Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/172/2022	Sitzungsvorlage
Ö 7.2	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/345/2022	Sitzungsvorlage
Ö 8	Änderung Parkgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 0	300/058/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage (Plan der Parkquartiere) Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Parkgebühren Synopse
Ö 9	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2022 aufgrund erhöhter Aufwendungen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2021 (Mieter-Vermieter-Verhältnis) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0	400/255/2023	Sitzungsvorlage BK-Abrechnungen 2021 MVV 400
Ö 10	Verschiedenes