SessionNet | Stadtrat - 31.01.2023

Sitzung

SR/032/2023/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

31.01.2023

Zeit

17:00-20:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Antrag des Jugendbeirates; Öffnung der Sportanlagen des Eduard-Spranger-Gymnasiums außerhalb der regulären Schulzeiten für die Öffentlichkeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/675/2023	Antrag Öffnung Sportanlagen ESG
Ö 4	Antrag des Jugendbeirates; Mehr Sitzmöglichkeiten in der Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/676/2023	Antrag Mehr Sitzmöglichkeiten Innenstadt
Ö 5	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Prüfung Rückkauf von Baulücken Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/678/2023	Rückkauf von Baulücken
Ö 6	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Umsetzung eines Pilot- oder Forschungsprojektes zur Einrichtung eines autonomen Shuttleverkehrs in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/679/2023	Umsetzung Pilotprojekt autonomer Shuttleverkehr
Ö 7	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Bereitstellung städtischer Flächen für Urban Gardening Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/680/2023	Bereitstellung Flächen Urban Gardening
Ö 8	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Freischaltung eines Behördentelefons zur Gewährleistung der Erreichbarkeit des Landauer Ordnungsamtes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/681/2023	Freischaltung Behördentelefon Ordnungsamt
Ö 9	Interfraktioneller Antrag; Ausrichtung eines Marathon-Laufes anlässlich des Stadtjubiläums Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/682/2023	Interfraktioneller Antrag Marathon-Lauf Stadtjubiläum
Ö 10	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Kerstin Baudisch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/366/2023	Sitzungsvorlage
Ö 11	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Annette Krohmer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/367/2023	Sitzungsvorlage
Ö 12	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Gerhard Neumann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/368/2023	Sitzungsvorlage
Ö 13	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Simon Nichterlein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/369/2023	Sitzungsvorlage
Ö 14	Vorbereitung der Wahl des 1. hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/370/2023	Sitzungsvorlage Stellenausschreibung BGM
Ö 15	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/371/2023	Sitzungsvorlage
Ö 16	Stadtwald; Änderung § 14 Abs. 3 Gesellschaftsvertrag für die Kommunale Holzvermarktung Pfalz GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/502/2022	Sitzungsvorlage
Ö 17	Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2026, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/174/2023	Sitzungsvorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2023 Anlage 2 Ergebnishaushalt 2023 Anlage 3 Eckdatenpapier Anlage 4 Finanzhaushalt Anlage 5 Teilergebnishaushalte Anlage 6 Teilfinanzhaushalte Anlage 7 Investitionsprogramm Anlage 9 Ergebnishaushalt Bürgerstiftung Anlage 10 Finanzhaushalt Bürgerstiftung Anlage 11 Ergebnishaushalt Kunststiftung Anlage 12 Finanzhaushalt Kunststiftung Anlage 13 Ergebnishaushalt Strieffler Stiftung Anlage 14 Finanzhaushalt Strieffler Stiftung Anlage 15 Stellenplan Anlage 16 Übersicht Teilhaushalte
Ö 17.1	Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023; Grundlagenbeschluss des Stadtrates zur Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung und Sicherung des Haushaltsausgleichs Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	240/172/2022	Sitzungsvorlage
Ö 17.2	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/345/2022	Sitzungsvorlage
Ö 17.3	Haushaltssatzung 2023 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Landau – Einwohnerbeteiligung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/178/2023	Informationsvorlage
Ö 17.4	Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Stellenplan Klimaschutzstabsstelle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/677/2023	Änderungsantrag Stellenplan Klimaschutzstabsstelle
Ö 17.5	Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einrichtung der Stelle einer/eines Nachtkulturbeauftragten und Erstellung eines Nachtkulturkonzeptes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/683/2023	Einrichtung Stelle Nachtkulturbeauftragter
Ö 18	Änderung Parkgebührensatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/058/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage (Plan der Parkquartiere) Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Parkgebühren Synopse
Ö 19	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2022 aufgrund erhöhter Aufwendungen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2021 (Mieter-Vermieter-Verhältnis) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/255/2023	Sitzungsvorlage BK-Abrechnungen 2021 MVV 400
Ö 20	Umnutzung des ehemaligen PVA-Gebäudes zur Unterbringung von Geflüchteten, Asylbewerbern und afghanischen Ortskräften Beschluss: zur Kenntnis genommen	500/074/2023	Informationsvorlage
Ö 21	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: