Sitzung: 03.02.2015 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 610/337/2014
1.
Der Bebauungsplan „D9-Änderung, 1. Teiländerung-Am Messeplatz“
wird in der Fassung vom Dezember 2014 als Entwurf beschlossen und die
Begründung gebilligt (Anlagen 1 und 2).
2.
Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf
des Bebauungsplans „D9-Änderung, 1.
Teiländerung-Am Messeplatz“ sowie seiner Begründung in der Fassung vom
Dezember 2014 nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen, die Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB sowie die
Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom
15. Dezember 2014, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.
Ratsmitglied Marquardt war der Meinung, dass man Flächen für Messegelände benötige. Daher lehne die UBFL-Stadtratsfraktion diese Sitzungsvorlage ab.
Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 39 Ja,- 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung: