SessionNet | Hauptausschuss - 09.06.2020

Sitzung

HA/011/2020/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Mahlastraße 3

Datum

09.06.2020

Zeit

16:00-20:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Änderung Altstadtsatzung

101/545/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Förderantrag

660/231/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/214/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/215/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/216/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/217/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationsvorlage

100/316/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Gesamtübersicht

200/328/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Gesamtübersicht

240/123/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

220/039/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Beispielberechnung

230/421/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Änderungssatzung Krematoriumsbenutzungsordnung

Synopse Änderung Benutzungsordnung Krematorium

300/018/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

350/163/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

400/163/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

400/164/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

810/032/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Änderung der Landauer Altstadtsatzung

Ö 3 VO3 Dok.TexteStädtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd"– Anker-/Anliegerverfahren mit Baugemeinschaften: Grundstücksoption für Teilbereiche des Baufelds Nr. 15 im „Wohnpark Am Ebenberg“

Ö 4 VO2 Dok.TexteFörderprogramm und Modellprojekt "Klimaschutz durch Radverkehr"Förderantrag "Biken/Bewegen/Bildung - Landau tritt in die Pedale"

Ö 5 VO2 Dok.TexteAusbau der Straße Im Löhl, Vergabe von Ingenieurleistungen

Ö 6 VO2 Dok.TexteAusbau des Prießnitzweges, Vergabe von Ingenieurleistungen

Ö 7 VO2 Dok.TexteAusbau der Königstraße, Vergabe von Ingenieurleistungen

Ö 8 VO2 Dok.TexteAusbau der Waffenstraße, Vergabe von Ingenieurleistungen

Ö 9 VO1 Dok.TexteBericht zum Stand der Digitalisierung

Ö 10 VO2 Dok.TexteUnterstützungsprogramm der Stadt Landau „Miteinander in Landau“ zur Bewältigung der Corona-Pandemie; Controllingbericht und Verwendung des Restbudgets

Ö 11 VO2 Dok.TexteSpenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Ö 12 VO1 Dok.TexteVerlängerung der Frist für zinslose Stundung städtischer Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere der Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise

Ö 13 VO3 Dok.TexteWohnerbbaurechte; Festsetzung des Erbbauzinses bei der Neubestellung oder Verlängerung von Wohnerbbaurechten an städtischen Grundstücken sowie Grundstücken der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz

Ö 14 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Benutzung des Krematoriums in der Stadt Landau (Benutzungsordnung Krematorium)

Ö 15 VO1 Dok.TexteVergabe von Reinigungsarbeiten in Parkanlagen in den Jahren 2020 - 2021

Ö 16 VO1 Dok.TexteAusschreibung der Sportfahrten der verschiedenen Landauer Schulen zu Sportanlagen und zum LaOla für das Schuljahr 2020/2021

Ö 17 VO1 Dok.TexteSanierung der Schulsportanlage am Eduard-Spranger-GymnasiumBereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2020

Ö 18 VO1 Dok.TexteFreibad am Prießnitzweg: Anpassung der Tarifstruktur für die Badesaison 2020

Ö 19 TexteVerschiedenes