Sitzung
HA/011/2020/III
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Landau, in der Jugendstilfesthalle, Mahlastraße 3
Datum
09.06.2020
Zeit
16:00-20:28 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Änderung der Landauer Altstadtsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/545/2020
Ö 3
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd"– Anker-/Anliegerverfahren mit Baugemeinschaften: Grundstücksoption für Teilbereiche des Baufelds Nr. 15 im „Wohnpark Am Ebenberg“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 610/617/2020
Ö 4
Förderprogramm und Modellprojekt "Klimaschutz durch Radverkehr"
Förderantrag "Biken/Bewegen/Bildung - Landau tritt in die Pedale"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 660/231/2020
Ö 5
Ausbau der Straße Im Löhl, Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 680/214/2020
Ö 6
Ausbau des Prießnitzweges, Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 680/215/2020
Ö 7
Ausbau der Königstraße, Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 680/216/2020
Ö 8
Ausbau der Waffenstraße, Vergabe von Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 680/217/2020
Ö 9
Bericht zum Stand der Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 100/316/2020
Ö 10
Unterstützungsprogramm der Stadt Landau „Miteinander in Landau“ zur Bewältigung der Corona-Pandemie; Controllingbericht und Verwendung des Restbudgets

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 200/328/2020
Ö 11
Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 240/123/2020
Ö 12
Verlängerung der Frist für zinslose Stundung städtischer Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere der Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 220/039/2020
Ö 13
Wohnerbbaurechte;
Festsetzung des Erbbauzinses bei der Neubestellung oder Verlängerung von Wohnerbbaurechten an städtischen Grundstücken sowie Grundstücken der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 230/421/2020
Ö 14
Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Benutzung des Krematoriums in der Stadt Landau (Benutzungsordnung Krematorium)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 300/018/2020
Ö 15
Vergabe von Reinigungsarbeiten in Parkanlagen in den Jahren 2020 - 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 350/163/2020
Ö 16
Ausschreibung der Sportfahrten der verschiedenen Landauer Schulen zu Sportanlagen und zum LaOla für das Schuljahr 2020/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 400/163/2020
Ö 17
Sanierung der Schulsportanlage am Eduard-Spranger-Gymnasium
Bereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 400/164/2020
Ö 18
Freibad am Prießnitzweg: Anpassung der Tarifstruktur für die Badesaison 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 810/032/2020
Ö 19
Verschiedenes