SessionNet | Stadtrat - 04.05.2021

Sitzung

SR/016/2021/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Kleiner Saal, Mahlastraße 3

Datum

04.05.2021

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Hundewiese
Ö 2.1	Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Ausweisung einer Hundespielwiese Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/595/2021	Ausweisung Hundespielwiese
Ö 2.2	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Errichtung einer Hundewiese Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/596/2021	Errichtung Hundewiese
Ö 3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Erschließung Im Löhl zum Schwefelbrunnenweg - Rad- und Fußweg Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/597/2021	Erschließung Rad- und Fußweg Im Löhl
Ö 4	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion; Teilnutzung des Alten Messplatz als kostenloser Parkplatz für Beschäftigte der Innenstadt Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 34, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	101/598/2021	Teilnutzung Alter Messplatz
Ö 5	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Ankauf von leerstehenden zum Verkauf stehender Häuser durch das GML Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 20, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/599/2021	Ankauf leerstehende Häuser
Ö 6	Beschaffung eines Kleinalarmfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Landau; Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/039/2021	Sitzungsvorlage
Ö 7	Beteiligung der TechnologieRegion Karlsruhe GmbH (TRK) an der Genossenschaft „Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg eG“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/136/2021	Informationsvorlage
Ö 8	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/138/2021	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht der Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 GemO
Ö 9	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO); Abluftanlagen an den Landauer Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/139/2021	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht der Spenden, Stand 22.04.2021 - Abluftanlagen
Ö 10	Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/030/2021	Sitzungsvorlage
Ö 11	Umsetzung der Sanierung und teilweise Neugestaltung des Ostparks Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/187/2021	Sitzungsvorlage 210419-Anlage Entwurfsplan
Ö 12	Sachstand Trockenlegung Schwanenweiher und Zusatzmaßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/188/2021	Sitzungsvorlage
Ö 13	Sanierung der Schulsportanlage am Eduard-Spranger-Gymnasium Bereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/189/2021	Sitzungsvorlage Vergleich Kostenschaetzung zu verpreistem LV nach KGR 2021-04-08
Ö 14	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „C 38, Annweilerstraße 17“; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/653/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Planzeichnung Anl2 Festsetzungen Anl3 Begründung Anl4 VEP Anl5 Syn TöB Anl6 Syn Öff
Ö 15	24. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau in der Pfalz im Parallelverfahren zum Bebauungsplan „MH 4, östliche Ortserweiterung Mörzheim"; Endgültige Fassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/657/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Planzeichnung Anl2 Erlaeuterungsbericht Umweltbericht Anl3 Synopse
Ö 16	Bebauungsplan „MH 4, östliche Ortserweiterung Mörzheim“; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/658/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Planzeichnung Anl2 textl Festsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Umweltbericht Anl5 Synopse
Ö 17	Aufhebung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Sanierungsgebietes „Deutsches Tor“, wiederholender Satzungsbeschluss, ergänzendes Verfahren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/663/2021	Sitzungsvorlage Anl1 Aufheb Satzung rueckwInkraftsetzung Anl2 GeltungsbereichAufhebung Anl3 Abschlussbericht Anl4 Massnahmenuebersicht Anl5 Sivo 610 648 2021
Ö 18	Resolution zur Reaktivierung der stillgelegten Bahnstrecken Landau-Germersheim und Landau-Herxheim (-Rülzheim) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/267/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 19	Bereitstellung von Zusatzbussen im Schülerverkehr bis zu den Sommerferien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/270/2021	Sitzungsvorlage
Ö 20	Wirtschaftsplan GML 2021; Übertrag von Mitteln des Wirtschaftsplanes 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/296/2021	Sitzungsvorlage
Ö 21	Energiebericht 2020 des GML Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/298/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Energiebericht 2020
Ö 22	Entwurf der Satzung zur Änderung der Satzung des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebes Landau AöR (EWL) über die Erhebung von Abgaben für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung (Abgabensatzung Abwasserbeseitigung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	860/509/2021	Vorlage EWL 21-02-26 Entwurf Synopse zur Änderungssatzung Abgabensatzung Abwasserbeseitigung 21-03-04 Entwurf Änderungssatzung Abgaben Abwasserbeseitigung Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 23	Gebäudeentwicklung EWL Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	860/511/2021	Vorlage EWL Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 24	Verschiedenes

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