SessionNet | Hauptausschuss - 13.09.2022

Sitzung

HA/032/2022/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9

Datum

13.09.2022

Zeit

17:00-18:36 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan der Stadt Landau in der Pfalz sowie Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau sowie Nachtragshaushalt 2022 der Bürgerstiftung Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/161/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1-Entwurf 1. Nachtragssatzung 2022 Anlage 2- Übersicht Teilhaushalte Anlage 3-Finanzhaushalt Anlage 4-Teilfinanzhaushalt Anlage 5-Ergebnishaushalt Anlage 6-Teilergebnishaushalt Anlage 7-Gesamtfinanzierungsübersicht Aktiva und Passiva Anlage 8-Eckdaten Stand 14. Juli Anlage 9 - Nachtragsstellenplan mit Übersichten und Erläuterungen Anlage 10-Finanzhaushalt Bürgerstiftung Anlage 11-Ergebnishaushalt Bürgerstiftung
Ö 3	Nachtragswirtschaftsplan 2022 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/339/2022	Sitzungsvorlage 22.07.26 Nachtrag Gesamtplan und Anlagen 22
Ö 4	Jahresabschluss 2021 des Gebäudemanagements Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	820/341/2022	Sitzungsvorlage 22.08.10 Beteiligungsbericht 21 22.09.15 Präsentation Gebäudemanagement Landau Jahresabschluss 2021 Jahresabschluss 2021 Endgültige Fassung PRÄSENTATION JA Werksausschuss JA21.pptx [Schreibgeschützt]
Ö 5	Ermittlung der maximalen Zuschussbeträge für die Haushaltsjahre 2023-2025 für die Einrichtungen des Teilhaushaltes 15 – freiwilliger Leistungsbereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	240/162/2022	Sitzungsvorlage Entwicklung Zuschussbedarf TH 15
Ö 6	Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung einer Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	300/050/2022	Sitzungsvorlage Entwurf einer "Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Wettbürosteuer (Wettbürosteuersatzung)"
Ö 7	Aufbau eines Tax Compliance Management Systems (TCMS) bei der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/163/2022	Informationsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 8	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	240/164/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht der Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gem
Ö 9	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Edwin Deppert Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/359/2022	Sitzungsvorlage
Ö 10	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Eva Schübel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	100/360/2022	Sitzungsvorlage
Ö 11	Baulandstrategie 2030; Vermarktungsstrategie für das Neubaugebiet „Am Schlittweg“ im Stadtteil Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3	230/492/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Plan Grundstuecksaufteilung Anlage 2 Verwandtschaftsgrade
Ö 12	Baulandstrategie 2030; Verkaufspreis für die Grundstücke im Neubaugebiet „Am Schlittweg“ im Stadtteil Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	230/493/2022	Sitzungsvorlage
Ö 13	Baulandstrategie 2030; Vermarktungsstrategie für das Neubaugebiet „Am Kalkgrubenweg“ im Stadtteil Godramstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	230/494/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Plan Grundstuecksaufteilung Anlage 2 Verwandtschaftsgrade Anlage 3 Tranchen
Ö 14	Baulandstrategie 2030; Verkaufspreis für die Grundstücke im Neubaugebiet „Am Kalkgrubenweg“ im Stadtteil Godramstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	230/495/2022	Sitzungsvorlage
Ö 15	Vergabe der Pflegearbeiten auf dem Hauptfriedhof 2023 bis 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	320/063/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 16	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Karlsruhe über den Bau und den Betrieb der Erich-Kästner-Schule – Sonderpädagogisches Bildungs- und Beratungszentrum mit den Förderschwerpunkten Hören und Sprache in Karlsruhe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	400/245/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Stadt Karlsruhe
Ö 17	Energiepreissteigerungen
Ö 18	Fortschreibung des Kindertagesstättenbedarfsplans 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	510/090/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 30.06.2022 Kita-Bedarfsplan 2022
Ö 19	Bebauungsplan „G 4, Wollmesheimer Höhe Süd“, Erhöhung des Honorars zum Vertrag 38/2020 HOAI - Vorplanung einer Freiflächenkonzeption, eines Regenwasserkonzepts und eines Verkehrskonzepts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	680/280/2022	Sitzungsvorlage
Ö 20	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Jahresabschluss 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0	810/117/2022	Sitzungsvorlage ANLAGE Prüfbericht Stadtholding 2021
Ö 21	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 4	810/118/2022	Sitzungsvorlage
Ö 22	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: