SessionNet | Stadtrat - 01.09.2020

Resolution Lehrkraft

101/562/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Nachtkulturbeauftragter Nachtkulturkonzept

101/557/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ausweisung Flächen Kleingärten

101/558/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beitritt ICAN-Städte-Appell

101/559/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Birnbachrenaturierung

101/560/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

TOP 1 Bisherige Geschäftsordnung

TOP 1 Neufassung Leitlinie mit Änderungen

090/003/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

100/320/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung 860 478 2020 Zweckvereinbarung Fundbehörde

Zweckvereinbarung

320/018/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Baumschutzsatzung 17.08.2020

350/168/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Änderungsantrag Baumschutzsatzung

101/561/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

400/166/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

19-04-08-Fortschreibung Kostenschätzung

20.04 02 PM Fassade Vorplanung Farbkonzept

20.04.02 PM Fassade Vorplanung

20.07.30 PM Bau Vorplanung

200402PM Kostenschätzung 08 Zusammenfassung L4 mit Anlagen

Varianten Wärmeversorgung

400/167/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

400/168/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

20200625 Beirat BegleitungProjekt.pptx [Schreibgeschützt]

610/625/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Anlage

610/626/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

660/235/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

660/239/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

ANLAGE Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Prüfbericht 2019

810/048/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

810/049/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 13

Vorlage EWL

860 485 2020 Nachhaltigkeitseinschätzung Geschäftsbereiche

860/485/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Änderungssatzung Straßenreinigung Stand 06.08.2020

300/020/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage EWL

Entwurf Änderungssatzung Straßenreinigungsgebührensatzung

Nachhaltigkeitseinschätzung

Synopse zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung

860/488/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage EWL

Jahresabschlussbericht EWL 2019

Nachhaltigkeitseinschätzung Jahresabschluss 2019

860/496/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage EWL

20-08-20 Vereinbarung KAB EWL-Stadt

Nachhaltigkeitseinschätzung KAB-Vereinbarung

860/497/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 TexteVerpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ö 3 VO1 Dok.TexteAntrag der Fraktionen GRÜNE. CDU, SPD, FWG, Pfeffer und Salz, FDP, LINKE und des Ratsmitgliedes Katharina Kerbstat; Resolution gegen den Einsatz einer Lehrkraft mit rechtsradikaler Gesinnung an einer Landauer Schule

Ö 4 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einrichtung der Stelle einer/eines Nachtkulturbeauftragten und Erstellung eines Nachtkulturkonzeptes

Ö 5 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Ausweisung neuer Flächen für Kleingärten

Ö 6 VO1 Dok.TexteAntrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Beitritt zum ICAN-Städte-Appell

Ö 7 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Birnbachrenaturierung

Ö 8 VO3 Dok.TexteAufhebung der Geschäftsordnung des Beteiligungsrats und Beschluss der Neufassung der Leitlinie für Bürgerbeteiligung der Stadt Landau

Ö 9 VO1 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 10 VO3 Dok.TexteAbschluss einer Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben als Fundbehörde zwischen der Stadt Landau in der Pfalz und dem Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau AöR

Ö 11 VO3 Dok.TexteBaumschutzsatzung für die Stadt Landau in der Pfalz

Ö 11.1 VO1 Dok.TexteAntrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Änderungsantrag zur Baumschutzsatzung

Ö 12 VO1 Dok.TexteÜbertragung der Mittel im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2020

Ö 13 VO8 Dok.TexteUmbau des Bewegungsbades und Erneuerung der Technischen Anlagen in der Paul-Moor-Schule

Ö 14 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2020

Ö 15 VO2 Dok.TexteNeues Stadtquartier Südwest, Einrichtung eines begleitenden Beirats zur Quartiersentwicklung

Ö 16 VO3 Dok.TexteEhemaliger Rangierbahnhof Landau in der Pfalz (Bebauungsplan D 7a); Verzicht auf Erstzugriffsrecht und Freigabe für eine private Grundstücksentwicklung

Ö 17 VO8 Dok.TexteErrichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Dach des bestehenden Betriebsgebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 1169/20 im Gewerbepark "Am Messegelände"

Ö 18 VO1 Dok.TexteBereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zum Ausbau der Eutzinger Straße und Schlachthofstraße

Ö 19 VO1 Dok.TexteBereitstellung von Zusatzbussen im Schülerverkehr

Ö 20 VO2 Dok.TexteStadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Jahresabschluss 2019

Ö 21 VO1 Dok.TexteStadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2019

Ö 22 VO2 Dok.TexteBildung Geschäftsbereiche im EWL-Vorstand

Ö 23 VO3 Dok.TexteÄnderung der Straßenreinigungssatzung

Ö 24 VO4 Dok.TexteAnpassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Ö 25 VO3 Dok.TexteBeschluss Jahresabschluss EWL 2019 und Entlastung Vorstand

Ö 26 VO3 Dok.TexteVereinbarung über Kanalanschlussbeiträge für städtische Grundstücke zwischen der Stadt Landau in der Pfalz und dem Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau A.ö.R.

Ö 27 TexteVerschiedenes