SessionNet | Stadtrat - 01.09.2020

Sitzung

SR/009/2020/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstil-Festhalle Landau, Großer Saal

Datum

01.09.2020

Zeit

17:00-18:56 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 3	Antrag der Fraktionen GRÜNE. CDU, SPD, FWG, Pfeffer und Salz, FDP, LINKE und des Ratsmitgliedes Katharina Kerbstat; Resolution gegen den Einsatz einer Lehrkraft mit rechtsradikaler Gesinnung an einer Landauer Schule Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/562/2020	Resolution Lehrkraft
Ö 4	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einrichtung der Stelle einer/eines Nachtkulturbeauftragten und Erstellung eines Nachtkulturkonzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/557/2020	Nachtkulturbeauftragter Nachtkulturkonzept
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Ausweisung neuer Flächen für Kleingärten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/558/2020	Ausweisung Flächen Kleingärten
Ö 6	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Beitritt zum ICAN-Städte-Appell Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/559/2020	Beitritt ICAN-Städte-Appell
Ö 7	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Birnbachrenaturierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/560/2020	Birnbachrenaturierung
Ö 8	Aufhebung der Geschäftsordnung des Beteiligungsrats und Beschluss der Neufassung der Leitlinie für Bürgerbeteiligung der Stadt Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	090/003/2020	Sitzungsvorlage TOP 1 Bisherige Geschäftsordnung TOP 1 Neufassung Leitlinie mit Änderungen
Ö 9	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/320/2020	Sitzungsvorlage
Ö 10	Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Übertragung der Aufgaben als Fundbehörde zwischen der Stadt Landau in der Pfalz und dem Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/018/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 860 478 2020 Zweckvereinbarung Fundbehörde Zweckvereinbarung
Ö 11	Baumschutzsatzung für die Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/168/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Baumschutzsatzung 17.08.2020
Ö 11.1	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Änderungsantrag zur Baumschutzsatzung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/561/2020	Änderungsantrag Baumschutzsatzung
Ö 12	Übertragung der Mittel im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/166/2020	Sitzungsvorlage
Ö 13	Umbau des Bewegungsbades und Erneuerung der Technischen Anlagen in der Paul-Moor-Schule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	400/167/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 19-04-08-Fortschreibung Kostenschätzung 20.04 02 PM Fassade Vorplanung Farbkonzept 20.04.02 PM Fassade Vorplanung 20.07.30 PM Bau Vorplanung 200402PM Kostenschätzung 08 Zusammenfassung L4 mit Anlagen Varianten Wärmeversorgung
Ö 14	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/168/2020	Sitzungsvorlage
Ö 15	Neues Stadtquartier Südwest, Einrichtung eines begleitenden Beirats zur Quartiersentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/625/2020	Sitzungsvorlage 20200625 Beirat BegleitungProjekt.pptx [Schreibgeschützt]
Ö 16	Ehemaliger Rangierbahnhof Landau in der Pfalz (Bebauungsplan D 7a); Verzicht auf Erstzugriffsrecht und Freigabe für eine private Grundstücksentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/626/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage
Ö 17	Errichtung einer Mobilfunkanlage auf dem Dach des bestehenden Betriebsgebäudes auf dem Grundstück Fl. Nr. 1169/20 im Gewerbepark "Am Messegelände" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/406/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6
Ö 18	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel zum Ausbau der Eutzinger Straße und Schlachthofstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/235/2020	Sitzungsvorlage
Ö 19	Bereitstellung von Zusatzbussen im Schülerverkehr Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/239/2020	Sitzungsvorlage
Ö 20	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Jahresabschluss 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	810/048/2020	Sitzungsvorlage ANLAGE Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Prüfbericht 2019
Ö 21	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 13	810/049/2020	Sitzungsvorlage
Ö 22	Bildung Geschäftsbereiche im EWL-Vorstand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/485/2020	Vorlage EWL 860 485 2020 Nachhaltigkeitseinschätzung Geschäftsbereiche
Ö 23	Änderung der Straßenreinigungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/020/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Änderungssatzung Straßenreinigung Stand 06.08.2020
Ö 24	Anpassung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/488/2020	Vorlage EWL Entwurf Änderungssatzung Straßenreinigungsgebührensatzung Nachhaltigkeitseinschätzung Synopse zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung
Ö 25	Beschluss Jahresabschluss EWL 2019 und Entlastung Vorstand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/496/2020	Vorlage EWL Jahresabschlussbericht EWL 2019 Nachhaltigkeitseinschätzung Jahresabschluss 2019
Ö 26	Vereinbarung über Kanalanschlussbeiträge für städtische Grundstücke zwischen der Stadt Landau in der Pfalz und dem Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau A.ö.R. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/497/2020	Vorlage EWL 20-08-20 Vereinbarung KAB EWL-Stadt Nachhaltigkeitseinschätzung KAB-Vereinbarung
Ö 27	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: