SessionNet | Stadtrat - 08.03.2022

Sitzungsvorlage

100/351/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Übersicht der Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 GemO

240/150/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Entwurf Feuerwehrgebührensatzung

Kalkulation Kostenersätze Fahrzeuge

Rundschreiben IM vom 10.09.2021

Synopse Feuerwehrgebührensatzung

300/045/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Entwurf Feld- und Weinbergwegebeitragssatzung

Entwurf Starenschutzbeitragssatzung

300/046/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

350/213/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

350/214/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

350/215/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

350/216/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

1. Nachtrag zur Kostenbeteiligung GS Dammheim

Entwurf 2. Nachtrag zur Vereinbarung GS Dammheim 2021

Schülerzahlen SJ 2021-2022

Vereinbarung Modernisierung GS Dammheim

400/233/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anl1 Geltungsbereich

Anl2 AufhSatzung

Anl3 KonvLDSuedstaedtebEntwbereich

610/697/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage

610/698/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Planzeichnung

Anlage 2 textliche Festsetzungen

Anlage 3 Begründung

Anlage 4 Synopse Öffentlichkeit

Anlage 5 SynopseToeb

Anlage 6 Synopse TöB erneut

Nachhaltigkeitseinschätzung

610/699/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Flächenermittlung Gemarkungsänderung

620/039/2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Präsentation zur neuen Verbandsordnung mit Darstellung der Änderungen

Anlage 2 Verbandsordnung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd

Anlage 3 Anlage zur Verbandsordnung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd

660/304/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

680/262/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/265/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/266/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/267/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/268/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/269/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Synopse, Eintrittspreise Zoo

Anlage 2 Preisvergleich regionale Zoos 2022

Anlage 3 Neufassung der Anlage zur Benutzungsordnung für den Zoo

700/019/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Umbenennung Hindenburgstraße

101/637/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Verfahren bei Straßenumbenennungen

101/638/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anlegen Namenssammlung bedeutende Frauen

101/642/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

240/153/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Erklärung Aufnahme ukrainische Flüchtlinge

101/640/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ergänzungsantrag Aufnahme Kriegsflüchtlinge

101/645/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Verkehrsführung Hindenburgstraße

101/641/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Stellplatzsatzung

101/643/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Reduzierung Leerstand in Landau

101/644/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Abschaffung Stelle ehrenamtlicher BGO

101/639/2022

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteVerpflichtung eines Ratsmitgliedes

Ö 2 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 3 VO1 Dok.TexteNeubesetzung von Ausschüssen

Ö 4 VO2 Dok.TexteSpenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Ö 5 VO5 Dok.TexteNeufassung der Feuerwehrgebührensatzung

Ö 6 VO3 Dok.TexteNeufassung der Feld- und Weinbergswegesatzung und Beschluss einer Starenschutzbeitragssatzung, Einstellung des Starenschutzes, Änderungen bei der Beitragserhebung

Ö 7 VO2 Dok.TextePersonalstelle Klimaschutz

Ö 8 VO1 Dok.TexteErweiterung des Geothermiekraftwerks Landau; fachliche Beratung und Prüfung der Erweiterungen durch einen Gutachter im Hinblick auf eine mögliche Beeinträchtigung städtischer Belange, Auftragsvergabe und Mittelbereitstellung

Ö 9 VO1 Dok.TexteAuftragsvergabe Sandreinigung auf städtischen Flächen (Spielplätze, Schulen, Kindergärten, Sportplätze) für die Jahre 2022 bis 2025

Ö 10 VO1 Dok.TexteAuftragsvergabe für die Bauarbeiten zur Sanierung und teilweise Neugestaltung des Ostparks

Ö 11 VO6 Dok.TexteKostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Offenbach bei der erneuten Erweiterung der Grundschule Dammheim

Ö 12 VO4 Dok.TexteTeilaufhebung der „Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches Konversion Landau Süd“

Ö 13 VO2 Dok.TexteStädtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" (ehemals Soziale Stadt) in Landau in der Pfalz; Einleitung der Aufstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Sozialer Zusammenhalt Landau Nord" (ISEK-Nord); Beteiligungsprozess

Ö 14 VO8 Dok.TexteBebauungsplan "GS 9, Am Kalkgrubenweg"; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 15 VO2 Dok.TexteÄnderung der Gemeindegrenzen Landau in der Pfalz / Offenbach

Ö 16 VO4 Dok.TexteVerbandsordnung für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd

Ö 17 VO1 Dok.TexteAblösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des städtebaulichen Entwicklungsgebietes "Konversion Landau Süd" der Stadt Landau in der Pfalz

Ö 18 VO2 Dok.TexteUmbau Verkehrsknoten Am Schlössel in Landau in der Pfalz, Vergabe von Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten

Ö 19 VO2 Dok.TexteAusbau der nördlichen Fortstraße in Landau in der Pfalz, Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten

Ö 20 VO2 Dok.TexteAusbau der Martin-Luther-Straße in Landau in der Pfalz Vergabe von Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten

Ö 21 VO2 Dok.TexteAusbau Neue Mitte Dammheim und der Bornheimer Straße in Landau in der Pfalz,Vergabe von Straßen- und Landschaftsbauarbeiten

Ö 22 VO2 Dok.TexteVergabe Jahreszeitvertrag für Instandhaltungsarbeiten an öffentlichen Verkehrsflächen (Los 1) und Wirtschaftswegen (Los 2) für die Zeit vom 01.04.2022 bis 31.12.2024 in Landau in der Pfalz

Ö 23 VO4 Dok.TexteEintrittspreisanpassungen im Zoo Landau in der Pfalz zum 01.04.2022

Ö 24 TexteStraßenbenennungen in Landau

Ö 24.1 VO1 Dok.TexteAntrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Umbenennung der Hindenburgstraße

Ö 24.2 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion; Verfahren bei Straßenumbenennungen

Ö 24.3 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Anlegen einer Namenssammlung bedeutender Frauen

Ö 25 TexteKrieg in der Ukraine - mögliche Aufnahme von Kriegsflüchtlingen

Ö 25.1 VO1 Dok.TexteKrieg in der Ukraine – Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Aufnahme von Flüchtlingen

Ö 25.2 VO1 Dok.TexteAntrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Erklärung der Stadt Landau zur Aufnahme von ukrainischen Geflüchteten im Rahmen ihrer Position als Sicherer Hafen

Ö 25.3 VO1 Dok.TexteErgänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion; Bereitstellung von Zimmern und Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine

Ö 26 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Verkehrsführung in der Hindenburgstraße

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Stellplatzsatzung

Ö 28 VO1 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; CDU-Stadtratsfraktion und FDP-Stadtratsfraktion; Leerstand in Landau reduzieren

Ö 29 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Änderung der Hauptsatzung/Abschaffung der Stelle des ehrenamtlichen Beigeordneten

Ö 30 TexteWahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Landau

Ö 31 TexteErnennung des ehrenamtlichen Beigeordneten, Vereidigung, Einführung in das Amt und Übertragung des Geschäftsbereiches; Verabschiedung des bisherigen ehrenamtlichen Beigeordneten

Ö 32 TexteVerschiedenes