SessionNet | Stadtrat - 08.03.2022

Sitzung

SR/024/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, in der Jugendstilfesthalle, Großer Saal, Mahlastraße 3

Datum

08.03.2022

Zeit

17:00-20:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/351/2022	Sitzungsvorlage
Ö 4	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/150/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht der Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 GemO
Ö 5	Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/045/2022	Sitzungsvorlage Entwurf Feuerwehrgebührensatzung Kalkulation Kostenersätze Fahrzeuge Rundschreiben IM vom 10.09.2021 Synopse Feuerwehrgebührensatzung
Ö 6	Neufassung der Feld- und Weinbergswegesatzung und Beschluss einer Starenschutzbeitragssatzung, Einstellung des Starenschutzes, Änderungen bei der Beitragserhebung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/046/2022	Sitzungsvorlage Entwurf Feld- und Weinbergwegebeitragssatzung Entwurf Starenschutzbeitragssatzung
Ö 7	Personalstelle Klimaschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/213/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 8	Erweiterung des Geothermiekraftwerks Landau; fachliche Beratung und Prüfung der Erweiterungen durch einen Gutachter im Hinblick auf eine mögliche Beeinträchtigung städtischer Belange, Auftragsvergabe und Mittelbereitstellung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/214/2022	Sitzungsvorlage
Ö 9	Auftragsvergabe Sandreinigung auf städtischen Flächen (Spielplätze, Schulen, Kindergärten, Sportplätze) für die Jahre 2022 bis 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/215/2022	Sitzungsvorlage
Ö 10	Auftragsvergabe für die Bauarbeiten zur Sanierung und teilweise Neugestaltung des Ostparks Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/216/2022	Sitzungsvorlage
Ö 11	Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Offenbach bei der erneuten Erweiterung der Grundschule Dammheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/233/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 1. Nachtrag zur Kostenbeteiligung GS Dammheim Entwurf 2. Nachtrag zur Vereinbarung GS Dammheim 2021 Schülerzahlen SJ 2021-2022 Vereinbarung Modernisierung GS Dammheim
Ö 12	Teilaufhebung der „Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches Konversion Landau Süd“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/697/2022	Sitzungsvorlage Anl1 Geltungsbereich Anl2 AufhSatzung Anl3 KonvLDSuedstaedtebEntwbereich
Ö 13	Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" (ehemals Soziale Stadt) in Landau in der Pfalz; Einleitung der Aufstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Sozialer Zusammenhalt Landau Nord" (ISEK-Nord); Beteiligungsprozess Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/698/2022	Sitzungsvorlage Anlage
Ö 14	Bebauungsplan "GS 9, Am Kalkgrubenweg"; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/699/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 textliche Festsetzungen Anlage 3 Begründung Anlage 4 Synopse Öffentlichkeit Anlage 5 SynopseToeb Anlage 6 Synopse TöB erneut Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 15	Änderung der Gemeindegrenzen Landau in der Pfalz / Offenbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	620/039/2021	Sitzungsvorlage Flächenermittlung Gemarkungsänderung
Ö 16	Verbandsordnung für den Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/304/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Präsentation zur neuen Verbandsordnung mit Darstellung der Änderungen Anlage 2 Verbandsordnung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd Anlage 3 Anlage zur Verbandsordnung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd
Ö 17	Ablösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des städtebaulichen Entwicklungsgebietes "Konversion Landau Süd" der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/262/2022	Sitzungsvorlage
Ö 18	Umbau Verkehrsknoten Am Schlössel in Landau in der Pfalz, Vergabe von Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/265/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 19	Ausbau der nördlichen Fortstraße in Landau in der Pfalz, Vergabe von Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/266/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 20	Ausbau der Martin-Luther-Straße in Landau in der Pfalz Vergabe von Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/267/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 21	Ausbau Neue Mitte Dammheim und der Bornheimer Straße in Landau in der Pfalz, Vergabe von Straßen- und Landschaftsbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/268/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 22	Vergabe Jahreszeitvertrag für Instandhaltungsarbeiten an öffentlichen Verkehrsflächen (Los 1) und Wirtschaftswegen (Los 2) für die Zeit vom 01.04.2022 bis 31.12.2024 in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/269/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 23	Eintrittspreisanpassungen im Zoo Landau in der Pfalz zum 01.04.2022 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	700/019/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Synopse, Eintrittspreise Zoo Anlage 2 Preisvergleich regionale Zoos 2022 Anlage 3 Neufassung der Anlage zur Benutzungsordnung für den Zoo
Ö 24	Straßenbenennungen in Landau
Ö 24.1	Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Umbenennung der Hindenburgstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/637/2022	Umbenennung Hindenburgstraße
Ö 24.2	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Verfahren bei Straßenumbenennungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/638/2022	Verfahren bei Straßenumbenennungen
Ö 24.3	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Anlegen einer Namenssammlung bedeutender Frauen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/642/2022	Anlegen Namenssammlung bedeutende Frauen
Ö 25	Krieg in der Ukraine - mögliche Aufnahme von Kriegsflüchtlingen
Ö 25.1	Krieg in der Ukraine – Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel zur Aufnahme von Flüchtlingen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/153/2022	Sitzungsvorlage
Ö 25.2	Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Erklärung der Stadt Landau zur Aufnahme von ukrainischen Geflüchteten im Rahmen ihrer Position als Sicherer Hafen Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/640/2022	Erklärung Aufnahme ukrainische Flüchtlinge
Ö 25.3	Ergänzungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion; Bereitstellung von Zimmern und Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/645/2022	Ergänzungsantrag Aufnahme Kriegsflüchtlinge
Ö 26	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Verkehrsführung in der Hindenburgstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/641/2022	Verkehrsführung Hindenburgstraße
Ö 27	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Stellplatzsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/643/2022	Stellplatzsatzung
Ö 28	Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; CDU-Stadtratsfraktion und FDP-Stadtratsfraktion; Leerstand in Landau reduzieren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/644/2022	Reduzierung Leerstand in Landau
Ö 29	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Änderung der Hauptsatzung/Abschaffung der Stelle des ehrenamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 17, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/639/2022	Abschaffung Stelle ehrenamtlicher BGO
Ö 30	Wahl eines ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt Landau
Ö 31	Ernennung des ehrenamtlichen Beigeordneten, Vereidigung, Einführung in das Amt und Übertragung des Geschäftsbereiches; Verabschiedung des bisherigen ehrenamtlichen Beigeordneten
Ö 32	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

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