Sitzung
SR/025/2017/II
Gremium
Stadtrat
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
31.01.2017
Zeit
17:00-20:14 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bericht des Präsidenten der Universität Koblenz-Landau, Herr Prof. Dr. Roman Heiligenthal
 
Ö 3
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Beitritt der Stadt Landau in das Netzwerk der Festungsstädte der Großregion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/349/2017
Ö 4
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Wohnen im Alter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/350/2017
Ö 5
Einzelhandelssituation in Landau in der Pfalz
 
Ö 5.1
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Bericht über gewerbliche Leerstände in der Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/351/2017
Ö 5.2
Bericht der Verwaltung
 
Ö 5.3
Vorgehen gegen die Baugenehmigung für das Fachmarktzentrum Rohrbach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

 610/446/2017
Ö 6
Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen; Ablehnung einer Eigentumsübertragung städtischer Grundstücke an den Bund

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 12, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 101/352/2017
Ö 6.1
Eigentumsübertragung städtischer Grundstücke an den Bund für den vierspurigen Ausbau der B 10 auf dem Teilstück „Anschlussstelle Landau Nord“ (A 65) – Godramstein

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 100/218/2017
Ö 6.2
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Einladung eines Berichterstatters des LBM in die nächste Sitzung des Bauausschusses zum geplanten Ausbau der B 10

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/354/2017
Ö 7
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Sachstandsbericht Obdachlosigkeit in Landau - Notunterkünfte und Hilfe für Betroffene

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/353/2017
Ö 8
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 060/039/2016
Ö 9
Bericht der Stabsstelle Informationstechnologie und Bürgerbeteiligung
 
Ö 9.1
Leitlinie zur Sicherheit in der Informationstechnik (IT-Sicherheit) bei der Stadt Landau in der Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 090/003/2017
Ö 10
Neuwahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 100/217/2017
Ö 11
Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Offenbach bei der Erweiterung der Grundschule Dammheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 400/063/2016
Ö 12
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Konversion Landau Süd"; Stand der Grundstücksvermarktung und weitere Vermarktungsstrategie für den "Wohnpark Am Ebenberg" unter Berücksichtigung von gefördertem sozialem Wohnungsbau bei den künftigen Vermarktungstranchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 600/089/2017
Ö 13
Bestätigung einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
 
Ö 14
Verschiedenes