SessionNet | Stadtrat - 30.01.2018 - 17:00-18:18 Uhr

Sitzung

SR/034/2018/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

30.01.2018

Zeit

17:00-18:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Prüfung einer Optimierung und Verdichtung des innerstädtischen Nahverkehrs Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/401/2018	Optimierung und Verdichtung innerstädtischer Nahverkehr
Ö 3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einführung einer Ehrenamtskarte für die Stadt Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/402/2018	Einführung Ehrenamtskarte
Ö 4	Neuwahl der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/238/2018	Sitzungsvorlage 18-01-18 Gemeinsamer Wahlvorschlag-Wahl Ausschüsse Januar 2018
Ö 5	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/237/2018	Sitzungsvorlage
Ö 6	Vergabe von Grünflächenpflegearbeiten für das Jahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/097/2018	Sitzungsvorlage
Ö 7	Asphalthocheinbau Impflinger Straße K7 (freie Strecke) in Landau-Mörzheim, Vergabe der Tiefbau- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/161/2018	Sitzungsvorlage Asphalthocheinbau Impflinger Straße N.N.
Ö 8	Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungsgebührensatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 15, Befangen: 0	860/361/2018	Vorlage EWL 18-01-04 Satzungsänderung Straßenreinigungsgebühren
Ö 9	Verschiedenes