SessionNet | Ortsbeirat Dammheim - 12.01.2021 - 19:00-19:55 Uhr

Sitzung

OBD/008/2021/III

Gremium

Ortsbeirat Dammheim

Raum

Landau, im Nebenraum der Turnhalle

Datum

12.01.2021

Zeit

19:00-19:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes
Ö 3	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1	300/024/2020	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Hauptsatzung Aufstellung Beiratsentschädigungen in pfälzischen Städten Aufstellung der monatlichen pauschalen Entschädigungen Feuerwehr FeuerwEntschV RP Synopse Änderung Hauptsatzung Stand 19.01.2021 Wortlaut § 5 KomAEVO
Ö 4	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Landau in der Pfalz; Erneuter Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1	610/639/2020	Sitzungsvorlage Anl 2 Begruendung Anl1 Planzeichnung Anl2 1 Themenkarten Anl3 Synope Oeffentlichkeit Anl4 Synopse TOEB Anl5 Synopse OBR
Ö 5	Anpassung der Feldwegebeiträge Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 1	660/248/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 Neukalkulation über den Erhaltungsaufwand Anlage 2 Neukalkulation über ein Investitionsprogramm Anlage 3 Kalkulation der stufenweisen Erhöhung Anlage 4 Änderungssatzung Feldwegebeiträge 2021 - 2027
Ö 6	Verschiedenes