SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - 11.07.2023 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung

BA/027/2023/III

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

11.07.2023

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bebauungsplan „A 17, zwischen Bachgasse und Schützengasse“; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/740/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl Geltungsbereich
Ö 3	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "GS 4, 3. Teiländerung, Kapellenweg" der Stadt Landau in der Pfalz; Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/748/2023	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 textl Festsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Vorhaben Erschliessungsplan Anl5 Synopse TOEB
Ö 4	Bebauungsplan „B 8, Radwegebrücke Maximilianstraße“ der Stadt Landau in der Pfalz; Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 3	610/750/2023	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 Festsetzungen Anl3 Begründung Anl4 Umweltbericht Anl5 SynopseÖff Anl6 SynopseTÖB Anl7 AnpassungGB
Ö 5	Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "G 3, zwischen Wollmesheimer Höhe und Schlittweg" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	680/304/2023	Sitzungsvorlage 1 1 Bebauungsplan 1 2 VEP 1 3 textl Festsetzungen 1 4 Begruendung 2 Lageplan Ausgleichsfl 230620 DV Entwurf 3 Verpfl Quotierungsrichtlinie 4 Erschl verpfl Plan 5 Kostenschaetzung Gruenflaechen
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „G 3, Zwischen Wollmesheimer Höhe und Schlittweg“ der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 i. V. m. § 12 Abs. 3 Baugesetzbuch Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	610/752/2023	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 textl Festsetzungen Anl3 Vorhaben Erschliesssungsplan Anl4 Begruendung Anl5 Synopse Toeb
Ö 7	Nachnutzung Horstsportplatz zum Bildungs- und Gemeinschaftszentrum Beschluss: einstimmig beschlossen	610/751/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Lageplan Sportplatz Anl2 Umgrenzung Bereich
Ö 8	Ausgleichsflächenkonzept zur Baulandentwicklung Neues Stadtquartier Südwest / Bebauungsplan „G 4, Wollmesheimer Höhe Süd“. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1	610/753/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Lageplan Ausgleichsflächenkonzept Anl2 Leitbilder
Ö 9	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 24.04.2023 zur Aufstellung eines Bebauungsplans in der Münchener Straße, Mainzer Straße, Königsberger Straße und Breslauer Straße sowie dem Erlass einer Veränderungssperre für das Flurstück 4670/441; Stellungnahmeder Verwaltung Beschluss: zur Kenntnis genommen	610/747/2023	Informationsvorlage
Ö 10	Genehmigungsfähigkeit einer temporären Flüchtlingsunterkunft für 180 Geflüchtete auf dem Neuen Messeplatz; Errichtung von vier Leichtbauhallen mit je 15 3-Bettzimmern sowie einer Verpflegungshalle, Errichtung von 4 Dusch-, 9 WC-, 1 Wäscherei- und 1 Lagercontainer sowie je 1 Container als Aufenthaltsbereich für Verwaltung und Security-Personal, 1 Bürocontainer zur Anmeldung, Errichtung einer Zaunanlage Beschluss: einstimmig beschlossen	630/467/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Übersichtslageplan Anlage 2 Lageplan Anlage 3 Grundrisse Anlage 4 Grundriss Halle 1 und 2 Anlage 5 Grundriss Halle 3 und 4 Anlage 6 Grundriss Catering, Sanitärcontainer Schnitte Anlage 7 Ansichten
Ö 11	Errichtung einer Fahrradbox an der straßenseitigen Grundstücksgrenze unter Abweichung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Beschluss: einstimmig beschlossen	630/468/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1: Übersichts-Lageplan Anlage 2: Lageplan Anlage 3: Übersichtsplan u. Lichtbilder Anlage 4: Grundriss Kellertreppe
Ö 12	Machbarkeitsstudie zum Umgang mit überschüssigem Niederschlagswasser aus dem Baugebiet „G 4, Wollmesheimer Höhe Süd“, Vergabe von Ingenieurleistungen Beschluss: einstimmig beschlossen	680/303/2023	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 13	Verschiedenes