SessionNet | Stadtrat - 25.02.2014 - 17:01-20:35 Uhr

Sitzung

SR/045/2014

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

25.02.2014

Zeit

17:01-20:35 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Frau Karin Reth-Scholten
Ö 3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Anhörung zum Thema "Bürgerbeteiligung als wichtiger Bestandteil der politischen Willensbildung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/201/2014	Anhörung Bürgerbeteiligung
Ö 3.1	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Ergänzungsantrag zum Antrag der SPD "Anhörung zum Thema Bürgerbeteiligung als wichtiger Bestandteil der politischen Willensbildung" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/202/2014	Ergänzungsantrag Bürgerbeteiligung
Ö 4	Zukunfts- und Standortsicherungsvertrag zwischen dem Zweckverband Tierkörperbeseitigung, seiner Betriebsführungsgesellschaft (GfT) und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/041/2014	Sitzungsvorlage Tarifvertrag zur Zukunfts- und Standortsicherung
Ö 5	Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Baumkontrolle in 2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/036/2014	Sitzungsvorlage
Ö 6	Endgültiger Beschluss der 18. Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan C25 "Konversion Landau Süd/ Landesgartenschau" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/261/2014	Sitzungsvorlage FNP18 Anlage1 BEG
Ö 7	Schaffung von preiswertem Wohnraum in Landau – Strategie und weitere Vorgehensweise Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/267/2014	Sitzungsvorlage Anlage1 22Okt13 Anlage3Neu Anlgae2 04Feb14
Ö 7.1	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Reservierung einer Grundstücksfläche oder einer bebauten Fläche im Gelände "Wohnpark Am Ebenberg" für den sozialen Wohnungsbau Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 41, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/163/2013	Reservierung Grundstücksfläche für sozialen Wohnungsbau
Ö 7.2	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Verpflichtung von Investoren zur Bereitstellung von 10 % der Wohnfläche für den sozialen Wohnungsbau im "Wohnpark Am Ebenberg" Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 43, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/164/2013	Investorenverpflichtung
Ö 8	Übertrag von Mitteln des Wirtschaftsplanes 2013 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/127/2014	Sitzungsvorlage
Ö 9	Verschiedenes