Sitzung
HA/021/2017/II
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal
Datum
17.01.2017
Zeit
17:00-17:32 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 060/039/2016
Ö 3
Gewerbepark „Am Messegelände“, Bebauungsplan D 9, Bodenauffüllungen 2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 200/245/2017
Ö 4
Erbbaurechtsgrundstücke; Preisnachlass bei der vorzeitigen Ablösung von Erbbaurechtsgrundstücken der Stadt Landau und der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 230/294/2016
Ö 5
Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Offenbach bei der Erweiterung der Grundschule Dammheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 400/063/2016
Ö 6
Straßenbenennung „Am alten Güterbahnhof“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3

 620/028/2017
Ö 7
Entleerung, Kassettentausch, sichere Verwahrung und Zählung sowie Ablieferung von Bargeldern aus Parkscheinautomaten und zwei Gebührenautomaten für öffentliche Toilettenanlagen in Landau in der Pfalz, Vergabe des Auftrags für 2017-2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

 680/141/2017
Ö 8
Verschiedenes