SessionNet | Stadtrat - 17.03.2020

Sitzung

SR/007/2020/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

17.03.2020

Zeit

17:00-18:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Temporäre Änderung der Zuständigkeiten der städtischen Ausschüsse als Maßnahme zur Verhinderung der schnellen Verbreitung des Corona Virus in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/017/2020	Sitzungsvorlage
Ö 3	Wahl der Mitglieder des Universitätsausschusses Beschluss: zurückgestellt	100/308/2020	Sitzungsvorlage Gemeinsamer Wahlvorschlag Universitätsausschuss 2020
Ö 4	Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/309/2020	Sitzungsvorlage
Ö 5	Smart City Landau; Grundsatzbeschluss und Förderantrag „Modellprojekte Smart Cities“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/605/2020	20200317 Vortr SR (002) Sitzungsvorlage
Ö 6	Antrag des Ortsbeirates Nußdorf; Frühere Sanierung der K8 Godramstein - Nußdorf sowie deren Verbreiterung Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/519/2020	Antrag Frühere Sanierung K8
Ö 7	Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Paul von Hindenburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/520/2020	Aberkennung Ehrenbürgerschaft Paul von Hindenburg
Ö 8	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion; Einführung eines integriertem Park-und Verkehrsleitsystems in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/521/2020	Einführung integriertem Park-und Verkehrsleitsystem
Ö 9	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion; Erstellung einer effizienten und nachhaltigen WLAN Infrastruktur in Landauer Schulen aus den Mitteln des DigitalPakt Schule Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/522/2020	flächendeckende WLAN Infrastruktur an Schulen
Ö 10	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion; Steigerung der Attraktivität der Innenstadt durch digitale Stadtführung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/523/2020	Steigerung der Attraktivität der Innenstadt durch digitale Stadtführung
Ö 11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/525/2020	Verbot Grabsteine aus Kinderarbeit
Ö 12	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Kosten für ein Monatsticket in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/526/2020	Kosten Monatsticket
Ö 13	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Sicherung und Steigerung der Biodiversität im Stadtgebiet Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/527/2020	Biodiversität
Ö 14	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Stadtradeln dauerhaft durchführen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/528/2020	Stadtradeln
Ö 15	Bündnis "Sichere Häfen"
Ö 15.1	Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion, CDU-Stadtratsfraktion und FDP-Stadtratsfraktion; Landau zum sicheren Hafen machen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/530/2020	Landau zum sicheren Hafen machen
Ö 15.2	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Beitritt zum Bündnis "Sichere Häfen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/529/2020	Beitritt Bündnis Sichere Häfen
Ö 15.3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; "Sicherer Hafen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/531/2020	Sicherer Hafen
Ö 16	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Viktor Herzenstiel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/304/2020	Sitzungsvorlage
Ö 17	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Michael Bader Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/305/2020	Sitzungsvorlage
Ö 18	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Karin Hechler Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/306/2020	Sitzungsvorlage
Ö 19	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Dr. Helmuth Back Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/307/2020	Sitzungsvorlage
Ö 20	2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Landau für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/120/2020	Sitzungsvorlage
Ö 21	Satzung über die Erhebung von Parkgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/014/2020	Sitzungsvorlage Anlage zur Parkgebührensatzung Parkgebührensatzung 29.01.20
Ö 22	Energetische Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes der Friedhofsverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/014/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 23	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme "Konversion Landau Süd"; 2. Controllingbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	600/100/2020
Ö 24	Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Landau, Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/207/2020	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 25	Ausbau der Schlachthofstraße in Landau in der Pfalz, Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/208/2020	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 26	Ausbau der Eutzinger Straße in Landau in der Pfalz; Vergabe der Kanal-, Tief- und Straßenbauarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/209/2020	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 27	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: