SessionNet | Stadtrat - 23.03.2021 - 17:00-18:29 Uhr

Sitzung

SR/014/2021/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

23.03.2021

Zeit

17:00-18:29 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Stärkung des Biotopverbunds Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/592/2021	Stärkung Biotopverbund
Ö 3	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Resolution der Stadt Landau zum Stopp der Baumfällung durch die Deutsche Bahn AG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/593/2021	Resolution Stopp Baumfällungen Bahn
Ö 4	Antrag des Ratsmitgliedes Katharina Kerbstat und weiteren 11 Ratsmitgliedern; Verbesserung der Arbeitssicherheit von Pfandsammlerinnen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/594/2021	Antrag Verbesserung Arbeitssicherheit Pfandsammlerinnen
Ö 5	Übernahme der Dienstleistung für die Personalwirtschaft durch die ppa Bad Dürkheim Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/163/2020	Sitzungsvorlage
Ö 6	Verlängerung der Frist für zinslose Stundungen städtischer Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	220/042/2021	Sitzungsvorlage
Ö 7	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO); Abluftanlagen an den Landauer Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/134/2021	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht der Spenden, Stand 10.03.2021
Ö 8	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021; Übertrag von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/135/2021	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht über die zu bildenden Haushaltsausgabeermächtigungen 2020
Ö 9	Bauantrag zum Neubau einer WC-Anlage am Südpark auf den Grundstücken Fl. Nrn. 961/6 und 1004/98 in der Gemarkung Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/421/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 1. Übersichtsplan 2. Lageplan 3. Grundriss 4. Ansichten, Schnitt
Ö 10	11. Änderung des Bauprogramms 2018 - 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/252/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 11	Ausbau Kreisverkehr An 44 / Nordring / Fortstraße in Landau in der Pfalz; Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln sowie Vergabe der Straßenbauarbeiten und anteiliger Baustelleneinrichtung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/241/2021	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 12	Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr im Bereich des Gewerbegebiets D 10 in Landau-Queichheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/242/2021	Sitzungsvorlage Lageplan Widmung D10 Verzeichnis D10
Ö 13	Vergabe Jahreszeitvertrag für Reinigungsarbeiten an Straßenabläufen (Los 1), Sandfängen und Rinnen (Los 2) und an Unterführungen und Brücken (Los 3) für die Zeit vom 15.04.2021 bis 31.03.2024 im Stadtgebiet Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/246/2021	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 14	Kooperationsvertrag Deutsche Glasfaser Beschluss: zur Kenntnis genommen	180/003/2021	Informationsvorlage
Ö 15	Verschiedenes