Sitzung
HA/031/2022/III
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9
Datum
05.07.2022
Zeit
17:00-18:06 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022 zur Beschaffung von Notstromaggregaten und für Katastrophenschutz-Materiel zur Vorbereitung auf die Maßnahmen im Zuge der Gasmangellage in der Stadt Landau in der Pfalz.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 150/050/2022
Ö 3
Baulandstrategie 2030; Richtlinie für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in den Stadtteilen (Vergaberichtlinie)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 230/476/2022
Ö 4
Förderprogramm des Landes "Innenstadt-Impulse 2022"; Förderantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 200/349/2022
Ö 5
Erhaltungssatzung Nußdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 300/049/2022
Ö 6
Übertragung der Auftragsvergabe zur Sanierung von wassergebundenen Wegedecken im Quartier Vauban auf den Oberbürgermeister

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 350/224/2022
Ö 7
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmittel aufgrund der eingesparten Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des Schulbudgets des Haushaltsjahres 2021 im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2022.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 400/238/2022
Ö 8
Bebauungsplan „AH 6, Am Bittenweg“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss mit Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 610/709/2022
Ö 9
Bebauungsplan „WH 4, An den Finkenwiesen“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss mit Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 610/712/2022
Ö 10
Bebauungsplan der Stadt Landau in der Pfalz „C 25 Konversion Landau Süd / Landesgartenschau – 3. Teiländerung, An der Paul-von-Denis-Straße zwischen Franz-Schubert-Straße und Mozartstraße“; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 610/711/2022
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „F3e Neuaufstellung, 1. Teiländerung Fichtenstraße“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 610/713/2022
Ö 12
Freigestellter Schülerverkehr Jakob-Reeb-Schule;
Vergabe der Dienstleistung „Schülerbeförderung“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 680/277/2022
Ö 13
Bildung Geschäftsbereiche im EWL-Vorstand

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 860/553/2022
Ö 14
Festlegung Rahmenbedingungen für die Gebührenkalkulation

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 860/558/2022
Ö 15
Verschiedenes