Verabschiedung von Herrn Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron

Einwohnerfragestunde

Bericht des Jugendbeirates zum Ende der Wahlperiode 2022/2023

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Parkmöglichkeiten im Malerviertel

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Evaluation der Leitlinie für Bürgerbeteiligung

Verwendung der KIPKI-Pauschalförderung

Schwerpunktprüfungen 2022

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2022

Prüfung des Jahresabschlusses der Strieffler Stiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2022

Prüfung des Jahresabschlusses der Landauer Kunststiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2022

Prüfung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung und Entscheidung über die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2022

Neubesetzung von Ausschüssen

Vergabe des Vertrages über betriebsärztliche Betreuung der Bediensteten der Stadtverwaltung Landau in der Pfalz ab 1. Januar 2024

Vergabe des Vertrages über die sicherheitstechnische Betreuung der Bediensteten der Stadtverwaltung Landau in der Pfalz

Neuausschreibung und Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Vorgriff auf die Haushalte 2024 bis 2030 für den Brand- und Katastrophenschutz (Austausch Atemschutzgeräte)

Interkommunale Beschaffung eines MZF IuK (Mehrzweckfahrzeug Information und Kommunikation) für die gemeinsamen Facheinheiten TEL (Technische Einsatzleitung) sowie IuK (Information und Kommunikation) gemeinsam mit dem Landkreis Südliche Weinstraße.

Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung (GemO)

Gewerbepark "Am Messegelände-Südost, D12" - Beschluss über die Vergabe einer Grundstücksoption für die Firma Natürlich Südpfalz GmbH & Co. KG (NSG) mit dem Ziel der Errichtung einer Heizzentrale für eine Wärmeauskopplung, einer geothermischen LithiumExtraktions-Anlage (GLEP), eines geothermischen Kraftwerks (ORC) sowie einer Umspannstation auf dem neu zu bildenden Grundstück Gemarkung Queichheim, Bebauungsplan D12, mit einer Fläche von insgesamt ca. 90.000 m².

Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2024 bis 2027, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung

Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Landau – Einwohnerbeteiligung

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2024

Festsetzung der Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A und B für das Jahr 2024

Änderungsantrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Anpassung der Realsteuerhebesätze

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einrichtung der Stelle eines/r Soziallotsen/Soziallotsin

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Prioritäten im Haushalt ausgewogen setzen

Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ in Landau in der Pfalz; Erneuter Beschluss des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes „Sozialer Zusammenhalt Landau Horst“ nach Prüfung der Förderbehörde

Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2023

Änderung der Feuerwehrgebührensatzung

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz

Vergabe von Baumersatzpflanzungen im Frühjahr 2024 in Landau in der Pfalz sowie der damit verbundenen Fertigstellungs- und Entwicklungspflege

Vergabe von Leistungen zur Errichtung und Anmietung einer Sammelunterkunft auf dem Grundstück Im Justus 4b in 76829 Landau in der Pfalz

Vergabe von Dienstleistungsaufträgen für den Betrieb von Sammelunterkünften für Spätaussiedelnde, Asylbegehrende und Geflüchtete

Bebauungsplan „GS 10, Gewerbegebiet Godramstein Süd“ der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

Bebauungsplan „B 8, Radwegebrücke Maximilianstraße“ der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

Widmung von Straßen für den öffentlichen Verkehr

Neubau eines Kunstrasenplatzes sowie einer Weitsprunggrube mit Anlaufbahn an der Jugendverkehrsschule im Horstring in Landau in der Pfalz
Vergabe von Ingenieurleistungen

Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Wirtschaftsplan 2024

Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Auszahlung eines Zuschusses

Bestätigung einer Eilentscheidung

Verschiedenes

Ernennung des 1. hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister), Vereidigung und Einführung in das Amt

Ernennung der 2. hauptamtlichen Beigeordneten, Vereidigung und Einführung in das Amt