SessionNet | Stadtrat - 25.08.2009 - 17:00-19:00 Uhr

Sitzung

SR/001/2009

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

25.08.2009

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung der Ratsmitglieder
Ö 3	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/006/2009	Sitzungsvorlage Endgültige Fassung Satzung 18.8.2009 Richtlinie zu § 3 Abs. 2
Ö 3.1	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Verkleinerung des Hauptausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Landespflege Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/007/2009	Änderung Hauptsatzung 14.08.09
Ö 3.2	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Änderung der Hauptsatzung - Abschaffung der zwei ehrenamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/008/2009	Änderung Hauptsatzung Beigeordnete
Ö 3.3	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, Änderung der Hauptsatzung, Abschaffung der ehrenamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 22, Nein: 23, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/013/2009	Änderung Hauptsatzung Beigeordnete
Ö 3.4	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Änderung der Hauptsatzung und der Satzung der Stadtholding Landau GmbH, Vergrößerung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	101/010/2009	Änderung Satzung Stadtholding
Ö 4	Änderung der Satzung Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau (EWL) - AöR - Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/008/2009	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf 18.8.2009
Ö 5	Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/007/2009	Sitzungsvorlage Geschäftsordnung Febr.10
Ö 5.1	Antrag der UBFL-Stadtratsfraktion, Änderung der Geschäftsordnung, Einwohnerfragestunde Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 38, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/011/2009	Änderung Geschäftsordnung Einwohnerfragestunde
Ö 6	Wahl des/der 2. Beigeordneten
Ö 7	Wahl des/der 3. Beigeordneten
Ö 8	Wahl der Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 9	Gesamtkonzept für die Nutzung des Hauses Mahla Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/004/2009	Sitzungsvorlage
Ö 10	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln auf dem Produktkonto 11444.0822 - Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ö 11	Kath. Kindertagesstätte St. Maria, Einrichtung von 12 Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren - Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ö 12	Ausbaumaßnahme an der Prot. Kindertagesstätte Schützenhof, Nußdorfer Weg 11 a, 76829 Landau in der Pfalz zur Aufnahme von 12 zweijährigen Kindern sowie Sanierungsmaßnahmen in der Einrichtung - Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ö 13	Verschiedenes