SessionNet | Hauptausschuss - 25.10.2016 - 17:00-18:31 Uhr

Sitzung

HA/019/2016/II

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

25.10.2016

Zeit

17:00-18:31 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntmachung der Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils des Hauptsschusses am 27.10.16

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Willi Schmitt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	100/207/2016	Sitzungsvorlage
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Ulrich Kopplow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	100/208/2016	Sitzungsvorlage
Ö 4	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Wolfgang Bergemann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13	100/209/2016	Sitzungsvorlage
Ö 5	Initiative Landau baut Zukunft; Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in den Stadtteilen im Einheimischenmodell Beschluss: zur Kenntnis genommen	040/002/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1: Entwurf der Richtlinie
Ö 5.1	Initiative Landau baut Zukunft; Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in den Stadtteilen im Einheimischenmodell Beschluss: zur Kenntnis genommen	040/004/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Entwurf der Richtlinie (mit ersichtlichen Änderungen)
Ö 6	Neuregelung § 2b UStG und mögliche Auswirkungen auf die Stadt Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	220/016/2016	Sitzungsvorlage BMF Unternehmer 19.04.2016 (3) Empfehlungsschreiben Mittelrheinische Treuhand GmbH (3) Optionserklärung (3) Steueränderungsgesetz
Ö 7	Betriebsantrag des Forstes für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	230/291/2016	Sitzungsvorlage
Ö 8	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	300/124/2016	Sitzungsvorlage Änderung der Geschäftsordnung 2016 Geschäftsordnung Stadtrat Landau mit Änderungen 2016 Geschäftsordnung Stadtrat Landau Synopse
Ö 9	Stadtteilfriedhof Queichheim; hier: Verzicht auf die Ertüchtigung des Belegfeldes Ost für Erdbestattungen und zukünftige Nutzung für Urnenbestattungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	320/085/2016	Sitzungsvorlage
Ö 10	Entwicklungsmaßnahme Konversion Landau Süd - Wohnpark Am Ebenberg - Vermarktung des Baufeldes 16a an Baugemeinschaften Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	610/427/2016	Sitzungsvorlage Anlage
Ö 11	Platzbenennung am Synagogen-Mahnmal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2	660/118/2016	Sitzungsvorlage
Ö 11.1	Antrag Bündnis 90/Die Grünen; Benennung des Platzes am Synagogen-Mahnmal Beschluss: mehrheitlich abgelehnt
Ö 12	Verschiedenes