SessionNet | Hauptausschuss - 07.04.2020 - 17:00-18:33 Uhr

Sitzung

HA/007/2020/II

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9

Datum

07.04.2020

Zeit

17:00-18:33 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Aussetzung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten, Horten und Schulen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/532/2020	Aussetzung der Elternbeträge in Kindertagesstätten, Horten und Schulen
Ö 3	Antrag der AfD-Stadtratsfraktion; Aussetzung der Gebühren für Kitas u.ä. Beschluss: zurückgestellt	101/533/2020	Aussetzung der Gebühren für Kitas u.ä.
Ö 4	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Resolution zum Zusammenhalt in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/534/2020	Resolution Zusammenhalt in Landau
Ö 5	Unterstützungsprogramm der Stadt Landau zur Bewältigung der Corona-Pandemie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/324/2020	Sitzungsvorlage Anlage Verfahrensablauf
Ö 6	Mitgliedschaft der Stadt Landau in der Pfalz als Gesellschafterin der TechnologieRegion Karlsruhe GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	200/322/2020	Sitzungsvorlage
Ö 7	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020; Übertrag von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/121/2020	Sitzungsvorlage Übersicht über die zu bildenden Haushaltsausgabeermächtigungen 2019
Ö 8	Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/016/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung Änderungssatzung Friedhofssatzung Gesetzesbegründung Änderung Bestattungsgesetz vom 16.08.2019 Synopse Friedhofssatzung
Ö 9	Vergabe von kombinierten Mäharbeiten an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen sowie an Spielplätzen, Grünflächen und Ausgleichsflächen für das Jahr 2020 mit Verlängerungsoption bis 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/161/2020	Sitzungsvorlage
Ö 10	Vergabe von Baumpflegearbeiten im Rahmen eines Rahmenvertrages für den Zeitraum vom 04.05.20 bis 04.05.21 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/162/2020	Sitzungsvorlage
Ö 11	Verschiedenes