Sitzung
HA/010/2020/II
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9
Datum
19.05.2020
Zeit
17:00-17:45 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Leistungsgewährung in der Eingliederungshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 500/050/2020
Ö 3
Antrag der AfD-Stadtratsfraktion; Öffnung des Parkplatzes am Finanzamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/540/2020
Ö 4
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Bericht zum Stand der Digitalisierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/541/2020
Ö 5
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Erhöhung der Stellen für den kommunalen Vollzugsdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/542/2020
Ö 6
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion, CDU-Stadtratsfraktion und FDP-Stadtratsfraktion; Aktueller Sachstandsbericht zum Reformprozess der Universität

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 101/543/2020
Ö 7
Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion, CDU-Stadtratsfraktion und FDP-Stadtratsfraktion; Einberufung Schulträgerausschuss zur Information zur stufenweisen Öffnung der Landauer Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 101/544/2020
Ö 8
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Schulneubau des Caritas-Förderzentrums St. Laurentius und Paulus, Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung, Herxheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 400/161/2020
Ö 9
Ausbau der Walsheimer Straße in Landau-Nußdorf,
Vergabe der Straßenbauarbeiten und der anteiligen Baustelleneinrichtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 680/213/2020
Ö 10
Verschiedenes