SessionNet | Hauptausschuss - 18.01.2022 - 17:01-18:06 Uhr

Sitzung

HA/026/2022/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Videokonferenz

Datum

18.01.2022

Zeit

17:01-18:06 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Hans Peter Hertel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Dr. Gudrun Hollstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15
Ö 4	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Karin Leiner Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15
Ö 5	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Peter Wollny Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15
Ö 6	Einstufung des Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6	110/295/2022	Sitzungsvorlage
Ö 7	Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt 2022 zur Beschaffung von drei Einsatzleitwagen 1 (ein Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Landau und zwei Fahrzeuge für den gemeinsamen Katastrophenschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	150/042/2022	Sitzungsvorlage
Ö 8	Beschaffung von drei Einsatzleitwagen 1 (ein Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Landau und zwei Fahrzeuge für den gemeinsamen Katastrophenschutz) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	150/043/2022	Sitzungsvorlage
Ö 9	Verlängerung der verfahrensrechtlichen Steuererleichterungen -für städtische Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere der Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	220/050/2021	Sitzungsvorlage RS T 2272 Abgabenbezogene Liquiditaetshilfen 15 12 2021 RS T 2272 Abgabenbezogene Liquiditaetshilfen 15 12 2021 Anlage1 BMF-Schreiben
Ö 10	Sozialökologische Aspekte in Vergabeverfahren, Sachstand und weitere Möglichkeiten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 4	350/207/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Vorlage Stand 22.12.21
Ö 11	Vergabe von Baumersatzpflanzungen im Frühjahr 2022 in Landau in der Pfalz sowie der damit verbundenen Fertigstellungs- und Entwicklungspflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	350/208/2021	Sitzungsvorlage
Ö 12	Satzung über die Verlängerung der bestehenden Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanes „GS 10, Gewerbegebiet Godramstein Süd“ der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/695/2021	Sitzungsvorlage Anl1 Entwurf Satzung Text Anl2 Entwurf Satzung Geltungsbereich
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "C 17 D - Kisselhöfe Herrenbergstraße"; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1	610/696/2021	Sitzungsvorlage Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Antrag AufstellungsbeschlussProjektbeschreibung Nachhaltigkeitseinschaetzung
Ö 14	Verschiedenes