SessionNet | Stadtrat - 23.05.2023 - 17:00-20:09 Uhr

Sitzung

SR/037/2023/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

23.05.2023

Zeit

17:00-20:09 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Antrag des Ortsbeirates Wollmesheim; Errichtung eines Kulturhinweisschildes auf der BAB A 65 Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/698/2023	Kulturhinweisschild A 65
Ö 4	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/377/2023	Sitzungsvorlage
Ö 5	Dezernatsverteilung der Stadtverwaltung Landau in der Pfalz ab 1. Januar 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	130/177/2023	Sitzungsvorlage Dezernatsverteilungsplan Stand 1. Januar 2024
Ö 6	Baulandstrategie 2030; Musterbewerbungsbogen mit Erläuterungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	230/521/2023	Informationsvorlage Erläuterung Musterbewerbungsbogen und Ranglisten nach Ortsbezugskriterien
Ö 7	Baulandstrategie 2023; Vermarktungsstrategie für das Neubaugebiet "Am Schlittweg" im Stadtteil Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/517/2023	Sitzungsvorlage Anlage 1 Rangliste Anlage 2 Verkaufsbedingungen
Ö 8	Baulandstrategie 2030; Vermarktungsstrategie für das Neubaugebiet „Am Kalkgrubenweg“ im Stadtteil Godramstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/518/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Rangliste Anlage 2 Verkaufsbedingungen
Ö 9	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: mehrheitlich beschlossen	300/067/2023	Sitzungsvorlage Berechnung Sitzungsgeld und Aufwandentschädigung Entwurf der "Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz" Synopse
Ö 10	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Zeugnissen über die Nichtausübung oder das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/068/2023	Sitzungsvorlage Entwurf "Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Gebühren für die Ausstellung von Zeugnissen über die Nichtausübung oder das Nichtbestehen eines Vorkaufsrechts" Kalkulation Synopse
Ö 11	Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für das Haushaltsjahr 2023 zur Anschaffung von Klassenraummöbel in der Nordringschule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/018/2023	Sitzungsvorlage
Ö 12	Einleitung eines Bürgerbeteiligungsverfahren zur Umbenennung der Hindenburgstraße und Kohl-Larsen-Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	420/014/2023	Sitzungsvorlage Kostenaufstellung Umbenennung Hindenburgstraße Kostenaufstellung Umbenennung Kohl-Larsen-Straße
Ö 13	Bauprojekte des Gebäudemanagements Landau: Wirtschaftliche Priorisierung der Bauvorhaben aufgrund der Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	820/358/2023	Sitzungsvorlage
Ö 14	Nachtrag Stellenplan 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/591/2023	Vorlage EWL
Ö 15	Verschiedenes