SessionNet | Stadtrat - 19.07.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Schaffung Voraussetzungen Rückwärtsfahren Müllautos

101/661/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Benennung Straßen und Plätze in den Stadtteilen

101/663/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ergänzungsantrag Benennung Straßen Stadtdörfer

101/667/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Erbbaurecht Gewerbegrundstücke

101/664/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Kommunale Wärmeplanung

101/665/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Windkraftanlagen auf Landauer Gemarkung

101/666/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

150/050/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

200/349/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sitzungsvorlage

Anlage 1, Präsentation

Anlage 2, EU-Kautelen

Anlage 3, Vergaberichtlinie (Stand 17.05.2022)

Anlage 4, Synopse

Anlage 5, Vergaberichtlinie (Stand 19.07.2022)

230/476/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Bebauungsplan „D9-Änderung, 2. Teiländerung, Südlich Breiter Weg“

230/488/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

240/159/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Anlage Erhaltungssatzung Nußdorf

Erhaltungssatzung Nußdorf

300/049/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

320/058/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

350/225/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

400/238/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

400/239/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste Sportfahrten

400/240/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

400/243/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anl1 Planzeichnung

Anl2 textl Festsetzungen

Anl3 Begruendung

Anl4 Umweltbericht

Anl5 Synopse Oeffentlichkeit

Anl6 Synopse TOEB

610/709/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

610/716/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

220518 Geltungsbereich

610/711/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 Planzeichnung

Anlage 2 textl.Festsetzungen

Anlage 3 Begründung

Anlage 4 Synopse Öffentlichkeit

Anlage 5 Synopse Toeb

610/712/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Anl1 städtebauliche Zielsetzungen

Anl2 Geltungsbereich

Anl3 Geltber alt

Anl4 Antrag Beschreibung Konzept

610/713/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Entwurfsplan

Lageplan

630/457/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 0 Hauptbetriebsplan

Anlage 1 Lage des geplanten Messgebietes der 3D Seismik Insheim

Anlage 2 Darstellung der Gemeindegrenzen im Bereich des Messgebietes

Anlage 3 Biotope im Bereich des Messgebietes

Anlage 4 Naturschutzgebiete im Bereich des Messgebietes

660/323/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Anlage 1 Systemskizze Verkehrsanbindung

Anlage 2 Verkehrssystem Innere Erschließung

Anlage 3 Lageplan L 509 Wollmesheimer Straße

Anlage 4 Lageplan Innere Erschließung

660/324/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Bieterliste

680/278/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

1. Ergänzungsvertrag

680/279/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage EWL

860/553/2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage EWL

Anlage 1- Anmerkungen zur Gebührenkalkulation Stand 13.06.2022

Anlage 2 Verwendung Erlös Auflösung ZAS Abfall

Anlage 3 Verwendung von Rücklagen Abfall

Anlage 4 Abschmelzung Kapitalrücklage Straßenreiniung neu

Anlage 4.1 Kalkulation Modellrechnung 2023 bis 2032 Straßenreinigung

Anlage 5 NHE

860/558/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen/mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Änderungsantrag Rahmenbedingungen Gebührenkalkulation

101/662/2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 VO3 Dok.TexteFinanzentwicklung der Stadt Landau in der Pfalz - Finanzstatusbericht

Ö 3 VO1 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion; Schaffung technischer Voraussetzungen für ein Rückwärtsfahren von Müllfahrzeugen

Ö 4 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Benennung von Straßen und Plätzen in den Stadtdörfern

Ö 4.1 VO1 Dok.TexteErgänzungsantrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Benennung von Straßen und Plätzen in den Stadtdörfern

Ö 5 VO1 Dok.TexteAntrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Erbbaurecht für Gewerbegrundstücke

Ö 6 VO1 Dok.TexteAntrag der Stadtratsfraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Wärme ist die halbe Energiewende - Kommunale Wärmeplanung

Ö 7 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Windkraftanlagen auf Landauer Gemarkung

Ö 8 VO1 Dok.TexteBereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022 zur Beschaffung von Notstromaggregaten und für Katastrophenschutz-Materiel zur Vorbereitung auf die Maßnahmen im Zuge der Gasmangellage in der Stadt Landau in der Pfalz.

Ö 9 VOTexteFörderprogramm des Landes "Innenstadt-Impulse 2022"; Förderantrag

Ö 10 VO6 Dok.TexteBaulandstrategie 2030; Richtlinie für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in den Stadtteilen (Vergaberichtlinie)

Ö 11 VO3 Dok.TexteBaulandumlegung „Südlich Breiter Weg“ - Übernahme von Baugrundstücken im Rahmen des Baulandumlegungsverfahrens

Ö 12 VO1 Dok.TexteStädtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau-Süd“ (Estienne et Foch) - Bürgschaft/Bürgschaftserklärung für die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK)

Ö 13 VO4 Dok.TexteErhaltungssatzung Nußdorf

Ö 14 VO2 Dok.TexteBereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022;hier: Beschaffung eines Dienstfahrzeuges für das Ordnungsamt, Abteilung Allgemeine Ordnungsaufgaben, Sachgebiet Kommunaler Vollzugsdienst.

Ö 15 VO1 Dok.TexteBereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den verunfallten Dienstwagen der Grünflächenabteilung im Umweltamt

Ö 16 VO1 Dok.TexteBereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmittel aufgrund der eingesparten Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des Schulbudgets des Haushaltsjahres 2021 im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2022.

Ö 17 VO1 Dok.TexteSanierung der Schulsportanlage am Eduard-Spranger-GymnasiumBereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2022

Ö 18 VO2 Dok.TexteAuftragsvergabe Sportfahrten für das Schuljahr 2022/2023

Ö 19 VO1 Dok.TexteBeauftragung der Volkshochschule Landau e.V. zur Durchführung der Programme "LiF-Lernen in Ferien und BAMF-Integrationskurse"

Ö 20 VO7 Dok.TexteBebauungsplan „AH 6, Am Bittenweg“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss mit Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ö 21 VO1 Dok.TexteErschließung Am Bittenweg - Vergabevermerk Teil I / Einleitung des Vergabeverfahren und Freigabe der Haushaltsmittel

Ö 22 VO2 Dok.TexteBebauungsplan der Stadt Landau in der Pfalz „C 25 Konversion Landau Süd / Landesgartenschau – 3. Teiländerung, An der Paul-von-Denis-Straße zwischen Franz-Schubert-Straße und Mozartstraße“; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 23 VO6 Dok.TexteBebauungsplan „WH 4, An den Finkenwiesen“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss mit Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ö 24 VO6 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan „F3e Neuaufstellung, 1. Teiländerung Fichtenstraße“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 25 VO4 Dok.TexteBauantrag zur Neuerrichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Grundstück Flst. Nr. 561/61 in Mörzheim

Ö 26 VO6 Dok.TexteSeismische Messungen im Stadtgebiet von Landau - Stellungnahme zum Hauptbetriebsplan

Ö 27 VO6 Dok.TexteVerkehrskonzept Wollmesheimer Straße (L 509) und neues Stadtquartier Südwest

Ö 28 VO2 Dok.TexteSanierung von Asphaltdecken an verschiedenen Straßen in Landau in der Pfalz,Vergabe von Asphaltarbeiten

Ö 29 VO2 Dok.TexteBebauungsplan "D9-Änderung, 2. Teiländerung, Südlich Breiter Weg“; 1. Ergänzungsvertrag zum Erschließungs- und städtebaulichen Vertrag gemäß §§ 11 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 30 VO1 Dok.TexteBildung Geschäftsbereiche im EWL-Vorstand

Ö 31 VO7 Dok.TexteFestlegung Rahmenbedingungen für die Gebührenkalkulation

Ö 31.1 VO1 Dok.TexteÄnderungsantrag der Stadtratsfraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Rahmenbedingungen Gebührenkalkulation Ergänzung Ziffer 1 a, letzter Spiegelstrich

Ö 32 TexteVerschiedenes