SessionNet | Stadtrat - 19.07.2022

Sitzung

SR/028/2022/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9

Datum

19.07.2022

Zeit

17:00-19:12 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Finanzentwicklung der Stadt Landau in der Pfalz - Finanzstatusbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/350/2022	Informationsvorlage Finanzstatusbericht Präsentation
Ö 3	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Schaffung technischer Voraussetzungen für ein Rückwärtsfahren von Müllfahrzeugen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/661/2022	Schaffung Voraussetzungen Rückwärtsfahren Müllautos
Ö 4	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Benennung von Straßen und Plätzen in den Stadtdörfern Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/663/2022	Benennung Straßen und Plätze in den Stadtteilen
Ö 4.1	Ergänzungsantrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Benennung von Straßen und Plätzen in den Stadtdörfern Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	101/667/2022	Ergänzungsantrag Benennung Straßen Stadtdörfer
Ö 5	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Erbbaurecht für Gewerbegrundstücke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/664/2022	Erbbaurecht Gewerbegrundstücke
Ö 6	Antrag der Stadtratsfraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Wärme ist die halbe Energiewende - Kommunale Wärmeplanung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/665/2022	Kommunale Wärmeplanung
Ö 7	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Windkraftanlagen auf Landauer Gemarkung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/666/2022	Windkraftanlagen auf Landauer Gemarkung
Ö 8	Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022 zur Beschaffung von Notstromaggregaten und für Katastrophenschutz-Materiel zur Vorbereitung auf die Maßnahmen im Zuge der Gasmangellage in der Stadt Landau in der Pfalz. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/050/2022	Sitzungsvorlage
Ö 9	Förderprogramm des Landes "Innenstadt-Impulse 2022"; Förderantrag Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/349/2022
Ö 10	Baulandstrategie 2030; Richtlinie für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken in den Stadtteilen (Vergaberichtlinie) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/476/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1, Präsentation Anlage 2, EU-Kautelen Anlage 3, Vergaberichtlinie (Stand 17.05.2022) Anlage 4, Synopse Anlage 5, Vergaberichtlinie (Stand 19.07.2022)
Ö 11	Baulandumlegung „Südlich Breiter Weg“ - Übernahme von Baugrundstücken im Rahmen des Baulandumlegungsverfahrens Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	230/488/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Bebauungsplan „D9-Änderung, 2. Teiländerung, Südlich Breiter Weg“
Ö 12	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau-Süd“ (Estienne et Foch) - Bürgschaft/Bürgschaftserklärung für die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (DSK) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/159/2022	Sitzungsvorlage
Ö 13	Erhaltungssatzung Nußdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/049/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage Erhaltungssatzung Nußdorf Erhaltungssatzung Nußdorf
Ö 14	Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im Haushalt 2022; hier: Beschaffung eines Dienstfahrzeuges für das Ordnungsamt, Abteilung Allgemeine Ordnungsaufgaben, Sachgebiet Kommunaler Vollzugsdienst. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	320/058/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 15	Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln für die Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges für den verunfallten Dienstwagen der Grünflächenabteilung im Umweltamt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/225/2022	Sitzungsvorlage
Ö 16	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmittel aufgrund der eingesparten Aufwendungen sowie nicht verausgabte investive Mittel des Schulbudgets des Haushaltsjahres 2021 im Vorgriff auf den Nachtragshaushalt 2022. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/238/2022	Sitzungsvorlage
Ö 17	Sanierung der Schulsportanlage am Eduard-Spranger-Gymnasium Bereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/239/2022	Sitzungsvorlage
Ö 18	Auftragsvergabe Sportfahrten für das Schuljahr 2022/2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/240/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste Sportfahrten
Ö 19	Beauftragung der Volkshochschule Landau e.V. zur Durchführung der Programme "LiF-Lernen in Ferien und BAMF-Integrationskurse" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	400/243/2022	Sitzungsvorlage
Ö 20	Bebauungsplan „AH 6, Am Bittenweg“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss mit Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/709/2022	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 textl Festsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Umweltbericht Anl5 Synopse Oeffentlichkeit Anl6 Synopse TOEB
Ö 21	Erschließung Am Bittenweg - Vergabevermerk Teil I / Einleitung des Vergabeverfahren und Freigabe der Haushaltsmittel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/716/2022	Sitzungsvorlage
Ö 22	Bebauungsplan der Stadt Landau in der Pfalz „C 25 Konversion Landau Süd / Landesgartenschau – 3. Teiländerung, An der Paul-von-Denis-Straße zwischen Franz-Schubert-Straße und Mozartstraße“; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	610/711/2022	Sitzungsvorlage 220518 Geltungsbereich
Ö 23	Bebauungsplan „WH 4, An den Finkenwiesen“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss mit Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/712/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 textl.Festsetzungen Anlage 3 Begründung Anlage 4 Synopse Öffentlichkeit Anlage 5 Synopse Toeb
Ö 24	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „F3e Neuaufstellung, 1. Teiländerung Fichtenstraße“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/713/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 städtebauliche Zielsetzungen Anl2 Geltungsbereich Anl3 Geltber alt Anl4 Antrag Beschreibung Konzept
Ö 25	Bauantrag zur Neuerrichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Grundstück Flst. Nr. 561/61 in Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/457/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Entwurfsplan Lageplan
Ö 26	Seismische Messungen im Stadtgebiet von Landau - Stellungnahme zum Hauptbetriebsplan Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/323/2022	Sitzungsvorlage Anlage 0 Hauptbetriebsplan Anlage 1 Lage des geplanten Messgebietes der 3D Seismik Insheim Anlage 2 Darstellung der Gemeindegrenzen im Bereich des Messgebietes Anlage 3 Biotope im Bereich des Messgebietes Anlage 4 Naturschutzgebiete im Bereich des Messgebietes
Ö 27	Verkehrskonzept Wollmesheimer Straße (L 509) und neues Stadtquartier Südwest Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	660/324/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Systemskizze Verkehrsanbindung Anlage 2 Verkehrssystem Innere Erschließung Anlage 3 Lageplan L 509 Wollmesheimer Straße Anlage 4 Lageplan Innere Erschließung
Ö 28	Sanierung von Asphaltdecken an verschiedenen Straßen in Landau in der Pfalz, Vergabe von Asphaltarbeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/278/2022	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 29	Bebauungsplan "D9-Änderung, 2. Teiländerung, Südlich Breiter Weg“; 1. Ergänzungsvertrag zum Erschließungs- und städtebaulichen Vertrag gemäß §§ 11 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/279/2022	Sitzungsvorlage 1. Ergänzungsvertrag
Ö 30	Bildung Geschäftsbereiche im EWL-Vorstand Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/553/2022	Vorlage EWL
Ö 31	Festlegung Rahmenbedingungen für die Gebührenkalkulation Beschluss: mehrheitlich beschlossen/mit Änderungen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	860/558/2022	Vorlage EWL Anlage 1- Anmerkungen zur Gebührenkalkulation Stand 13.06.2022 Anlage 2 Verwendung Erlös Auflösung ZAS Abfall Anlage 3 Verwendung von Rücklagen Abfall Anlage 4 Abschmelzung Kapitalrücklage Straßenreiniung neu Anlage 4.1 Kalkulation Modellrechnung 2023 bis 2032 Straßenreinigung Anlage 5 NHE
Ö 31.1	Änderungsantrag der Stadtratsfraktionen von GRÜNE, CDU und FDP; Rahmenbedingungen Gebührenkalkulation Ergänzung Ziffer 1 a, letzter Spiegelstrich Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/662/2022	Änderungsantrag Rahmenbedingungen Gebührenkalkulation
Ö 32	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: