SessionNet | Stadtrat - 26.04.2016 - 17:00-18:31 Uhr

Sitzung

SR/017/2016/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

26.04.2016

Zeit

17:00-18:31 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Stellungnahme der Stadt Landau zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/108/2016	Sitzungsvorlage Resolution der Stadt Landau in der Pfalz zum geplanten Ausbau der B 10 vom 16.04.2013
Ö 3	Neubesetzung des Schulträgerausschusses und des Kulturausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/189/2016	Sitzungsvorlage
Ö 4	Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Oberbürgermeisters Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 1	100/192/2016	Sitzungsvorlage 16.04.13 Nebentätigkeiten OB Anlage Stadtrat
Ö 5	Schaffung einer Stelle beim Sozialamt im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	110/480/2016	Sitzungsvorlage 16.04.01 Bedarf Krankenhilfe
Ö 6	Änderung der „Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Fahrlehrergesetz im Landkreis Südliche Weinstraße durch die Stadt Landau in der Pfalz“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/108/2016	Sitzungsvorlage Entwurf Zweckvereinbarung Fahrlehrerwesen
Ö 7	Ausbaumaßnahme in der Kath. Kindertagesstätte Christ König, Heinrich-Jakob-Fried-Straße 1, 76829 Landau in der Pfalz, zur Aufnahme von weiteren unter dreijährigen Kindern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	510/065/2016	Sitzungsvorlage
Ö 8	Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Kernstadt in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/105/2016	Sitzungsvorlage Anlage 1 Erläuterungsbericht Anlage 2 Designtypen Anlage 3 Kostenschätzung Anlage 4 Übersichtsplan Lichtfarben Anlage 5 Übersichtsplan Leuchtentypen
Ö 9	Änderung Beitragssatzung Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/305/2016	Vorlage EWL Satzungsentwurf April 2016
Ö 10	Verschiedenes