SessionNet | Stadtrat - 31.08.2010 - 17:00-19:52 Uhr

Sitzung

SR/011/2010

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

31.08.2010

Zeit

17:00-19:52 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Hermann Stein
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Alwin Bengert
Ö 4	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Karl-Heinz Seibel
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Erarbeitung eines Festungsrundganges Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/087/2010	Festungsrundgang
Ö 6	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Benennung einer Straße nach Paul von Denis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/084/2010	Straßenbenennung nach Paul v. Denis
Ö 7	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Einführung einer Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Katzen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 10, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	101/085/2010	Kennzeichnungspflicht für Katzen
Ö 8	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion, Einrichtung öffentlicher Toilettenanlagen durch private Betreiber Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/086/2010	Einrichtung öffentliche Toilettenanlage
Ö 9	Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Absatz 3 Gemeindeordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/026/2010	Sitzungsvorlage Auflistung Zuwendungen Aktion Stolpersteine
Ö 10	Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	300/029/2010	Sitzungsvorlage Satzungsentwurf 3.8.2010
Ö 10.1	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, Änderung der Zweitwohnungssteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 20, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/088/2010	Änderung Zweitwohnungssteuersatzung
Ö 11	Bewirtschaftung der öffentlichen Stellplätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	320/009/2010	Sitzungsvorlage
Ö 12	Integrationskonzept für die Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	500/003/2010	Sitzungsvorlage
Ö 13	Fortschreibung des Bauprogramms 2010 - 2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	600/019/2010	Sitzungsvorlage
Ö 14	Informationen zur Landesgartenschau
Ö 15	Verschiedenes