SessionNet | Hauptausschuss - 21.02.2017 - 17:00-19:28 Uhr

Sitzung

HA/022/2017/II

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

21.02.2017

Zeit

17:00-19:28 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Dott. Francesca Chillemi Jungmann Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	100/219/2017	Sitzungsvorlage
Ö 3	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Herrn Wilhelm Hauth Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	100/220/2017	Sitzungsvorlage
Ö 4	Werbeanlage an der A65; Ab- und Wiederaufbau nach Sturmschaden Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2	200/249/2017	Sitzungsvorlage 17.02.07 Anlage SiVo Bilder
Ö 5	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	300/127/2017	Sitzungsvorlage Entwurf Änderungssatzung Vergnügungssteuersatzung Synopse
Ö 6	Neufassung der Grün,- Spiel- und Sportanlagensatzung der Stadt Landau in der Pfalz Ausweisung von Familienbereichen in Grünanlagen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2	300/129/2017	Sitzungsvorlage Entwurf der Neufassung der Grün,- Spiel- und Sportanlagensatzung Plan Familienbereich HHPlatz Plan Familienbereich Ostpark
Ö 6.1	Flankierende Maßnahmen im Zusammenhang mit der Neufassung der Grün,- Spiel- und Sportanlagensatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	100/221/2017	Informationsvorlage Bildschirminhalt erfassen-2
Ö 7	Richtlinie zur Festsetzung eines Anteils von gefördertem Mietwohnungsbau im Rahmen der Baulandbereitstellung (Quotierungsregelung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/439/2017	Sitzungsvorlage Quotierungsrichtlinie
Ö 8	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ - Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im "Wohnpark Am Ebenberg" (Ausschreibung 2016): Veräußerung der Baufelder 28/28a im „Wohnpark Am Ebenberg“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/442/2017	Sitzungsvorlage BF28 28a Anl1 Bmatrix Begruendung BF28 28a Anl2 Plaene
Ö 9	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau Süd“ - Auswahlverfahren zur Grundstücksveräußerung im "Wohnpark Am Ebenberg" (Ausschreibung 2016): Veräußerung der Baufelder 30a/31 im „Wohnpark Am Ebenberg“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/443/2017	Sitzungsvorlage BF30a 31 Anl1 Bmatrix Begruendung BF30a 31 Anl2 Plaene
Ö 10	Stadtumbaugebiet „Östliche Innenstadt“; Objekt „Ehemaliger Schlachthofturm“, Abweichung von der Modernisierungs- und Instandsetzungsvereinbarung sowie Abweichung von den kaufvertraglichen Vereinbarungen. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 3	610/447/2017	Sitzungsvorlage
Ö 11	Verschiedenes