SessionNet | Stadtrat - 13.08.2019 - 17:02-19:12 Uhr

Sitzung

SR/001/2019/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

13.08.2019

Zeit

17:02-19:12 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung der Ratsmitglieder
Ö 2	Änderung der Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 15, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	300/008/2019	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Hauptsatzung Stand 06.08.2019 Synopse Hauptsatzung Stand 06.08.2019
Ö 2.1	Antrag Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Streichung der Stelle des ehrenamtlichen Beigeordneten und der Universitätsbeauftragten Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 27, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/486/2019	Streichung Stelle Ehrenamtlicher Beigeordneter und Unibeauftragte
Ö 3	Änderung der Satzung „Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau, Anstalt des öffentlichen Rechts“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	810/014/2019	Sitzungsvorlage Anlage2 2019 Gesellschaftsvertrag Anlage1 Änderungen
Ö 5	Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/006/2019	Sitzungsvorlage ENTWURF Geschäftsordnung Stadtrat, Neufassung 01.07.2019 Synopse Geschäftsordnung Stadtrat
Ö 6	Vorbereitung der Wahl einer/ eines 2. hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/281/2019	Änderungsantrag Ausschreibung Stelle 2. Beigeordneter Sitzungsvorlage Entwurf Stellenausschreibung
Ö 7	Einrichtung eines Jugendbeirats Beschluss der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über den Jugendbeirat (Jugendbeiratssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/004/2019	Sitzungsvorlage Entwurf der "Jugendbeiratssatzung"
Ö 8	Gemeinsamer Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion, CDU-Stadtratsfraktion und FDP-Stadtratsfraktion; Klimanotstand Landau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/485/2019	Änderungsvorschläge Antrag Klimanotstand Klimanotstand
Ö 9	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Verschiedene Initiativen zum Wohngebiet "Horst" Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/482/2019	Wohngebiet Horst
Ö 10	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Mehrweggebot bei städtischen Veranstaltungen Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 18, Nein: 25, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	101/483/2019	Mehrweggebot bei Veranstaltungen
Ö 11	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Trinkwasserbrunnen für Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/484/2019	Trinkwasserbrunnen
Ö 12	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Änderung der Abfallgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/487/2019	Änderung Abfallgebührensatzung
Ö 13	Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Anmietung einer Lagerhalle für die Freiwillige Feuerwehr Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	150/036/2019	Sitzungsvorlage
Ö 14	Bestätigung von Eilentscheidungen		Höhe Eigenanteil Mittagessen
Ö 15	Verschiedenes