SessionNet | Hauptausschuss - 31.08.2021 - 17:00 Uhr

Sitzung

HA/022/2021/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Kulturzentrum Altes Kaufhaus, Rathausplatz 9

Datum

31.08.2021

Zeit

17:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau in der Pfalz an Frau Rita Dahlem Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/338/2021	Sitzungsvorlage
Ö 3	Verlängerung der Frist für zinslose Stundungen städtischer Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	220/045/2021	Sitzungsvorlage
Ö 4	1. Nachtragshaushaltssatzung 2021 mit Nachtragshaushaltsplan und Nachtragsstellenplan der Stadt Landau in der Pfalz sowie Nachtragswirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Gebäudemanagement Landau Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/143/2021	Sitzungsvorlage Anlage 1, Entwurf 1. Nachtragssatzung 2021 Anlage 10, Eckdatenpapier Anlage 11, Nachtragsstellenplan Anlage 2, Übersicht Teilhaushalte Anlage 3, Finanzhaushalt 2021, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 4, Auswertung Teilfinanzhaushalte 10 - 20, 1. Nachtrag 2021 Anlage 5, Ergebnishaushalt 2021, 1. Nachtrag Stadt Landau in der Pfalz Anlage 6, Auswertung Teilergebnishaushalte 10 - 20, 1. Nachtrag 2021 Anlage 7-9, Gesamtfinanzierungsübersicht
Ö 4.1	Nachtragswirtschaftsplan 2021 des Gebäudemanagements Landau - Eigenbetrieb Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/303/2021	Sitzungsvorlage - Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2021
Ö 5	Einrichtung eines Kulturbeirates, Kulturbeiratssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	300/027/2020	Sitzungsvorlage Kulturbeiratssatzung
Ö 6	Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über den Jugendbeirat (Jugendbeiratssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	300/033/2021	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Jugendbeirat Synopse Jugendbeiratssatzung
Ö 7	Aufstockung des Landauer Ökokontos über einen Vertragsschluss mit der „Forstrevier Wellbachtal Rinnthaler Wald GmbH“ beim Forstamt Annweiler Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1	350/197/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage1 Lageplan Ökokontoflächen Albersweiler Anlage2 Kälbert Anlage3 Breitbusch
Ö 8	Ausschreibung der Sportfahrten der verschiedenen Landauer Schulen zu Sportanlagen und zum LaOla für das Schuljahr 2021/2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	400/209/2021	Informationsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 9	DigitalPakt Schule – Leihgeräte für Lehrkräfte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	400/210/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 20210811 Bekanntmachung Leihgeraete fuer Lehrkraefte Amtsblatt 20210819105302
Ö 10	Bereitstellung von Zusatzbussen im Schülerverkehr bis zu den Weihnachtsferien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	660/277/2021	Sitzungsvorlage
Ö 11	Vergabe: Lieferung und Montage von Buswartehallen in Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	680/255/2021	Sitzungsvorlage Bieterliste
Ö 12	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Jahresabschluss 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15	810/080/2021	Sitzungsvorlage Jahresabschluss SH 2020
Ö 13	Stadtholding Landau in der Pfalz GmbH: Entlastung von Geschäftsführung und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Befangen: 5	810/081/2021	Sitzungsvorlage
Ö 14	Verschiedenes