SessionNet | Hauptausschuss - 22.03.2022 - 17:00-18:51 Uhr

Sitzung

HA/028/2022/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Videokonferenz

Datum

22.03.2022

Zeit

17:00-18:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt 2022 zur Beschaffung von Geräten für das Sirenenwarnsystem der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/047/2022	Sitzungsvorlage
Ö 3	Lieferung und Montage von 15 Tetra-Sirenensteuerempfängern für das Sirenenwarnsystem der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	150/046/2022	Sitzungsvorlage
Ö 4	Fitter-Campus an der Paul-von-Denis-Straße; Bauantrag zum Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes auf dem Baufeld 34 im Konversionsgebiet Landau Süd (1. Bauabschnitt Nord) sowie Verlängerung eines Veräußerungsverzichts (= Grundstücksreservierung) für die verbleibende Fläche Süd. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	200/343/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Vermarktungslageplan Anlage 2 Erdgeschoss Anlage 3 1.Obergeschoss Anlage 4 2.Obergeschoss Anlage 5 3.Obergeschoss Anlage 6 Dachaufsicht Anlage 7 Untergeschoss Anlage 8 Schnitte Anlage 9 Ansichten
Ö 5	Bürgschaftserklärung der Stadt Landau in der Pfalz für die Klinikum Landau – Südliche Weinstraße GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/151/2022	Sitzungsvorlage Entwurf Bürgschaftserklärung bis Ende 2023
Ö 6	Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2022; Übertrag von Haushaltsmitteln des Haushaltsjahres 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/154/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Übersicht über die zu bildenden Haushaltsausgabeermächtigungen 2021
Ö 7	Straßenbenennungen; Überprüfung der nach Personen benannten Straßen, Wege und öffentlichen Orte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	420/009/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1: 2021/04/16 Handreichung Straßennamen Anlage 2: Str. Namen, Übersicht mit Erläuterung Anlage 3: Überprüfung der Straßennamen Landau
Ö 7.1	Antrag der LINKE-Stadtratsfraktion; Umbenennung der Hindenburgstraße Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/637/2022	Umbenennung Hindenburgstraße
Ö 7.2	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Verfahren bei Straßenumbenennungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/638/2022	Verfahren bei Straßenumbenennungen
Ö 8	Bebauungsplan „D9-Änderung, 2. Teiländerung, Südlich Breiter Weg“ der Stadt Landau in der Pfalz; Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/700/2022	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 textl Festsetzungen Anl3 Begruendung Anl4 Synopse Oeffentlichkeit Anl5 Synopse TOEB
Ö 9	Verschiedenes