SessionNet | Stadtrat - 02.05.2023 - 17:00-18:04 Uhr

Sitzung

SR/036/2023/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

02.05.2023

Zeit

17:00-18:04 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Wahl des 1. hauptamtlichen Beigeordneten (Bürgermeister)
Ö 4	Vorbereitung der Wahl des 2. hauptamtlichen Beigeordneten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/373/2023	Sitzungsvorlage 23.04.20 STA BGO
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Aufstellung eines Bebauungsplanes Münchener Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/697/2023	Aufstellung Bebauungsplan Münchener Straße
Ö 6	Neubesetzung von Ausschüssen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/374/2023	Sitzungsvorlage
Ö 7	Strategisches Maßnahmenpapier: Der Landauer Weg zur Innenstadt der Zukunft - lebenswert, lebendig, pfälzisch! Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/362/2023	Informationsvorlage 0 Maßnahmenpapier final
Ö 8	Änderung der Beiratssatzungen, Regelung zur Abwahlmöglichkeit Vorsitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/052/2022	Sitzungsvorlage Entwurf "Satzung zur Änderung der Beiratssatzungen der Stadt Landau in der Pfalz
Ö 9	Archivgebührensatzung, Umsatzsteuerklausel, Gebührenanpassung Beglaubigungsvermerke Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/066/2023	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Archivgebührensatzung Synopse
Ö 10	Bereitstellung von über- bzw. außerplanmäßigen Mitteln für die Vergabe von Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Betrieb der Sammelunterkunft in der Schlachthofstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	500/081/2023	Sitzungsvorlage
Ö 11	Vorhabenbezogener Bebauungsplan „F3e Neuaufstellung, 1. Teiländerung Fichtenstraße“ der Stadt Landau in der Pfalz; erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 43, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/741/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl1 Geltungsbereich Anl2 Antrag Beschreibung Konzept
Ö 12	Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für das Radwegesonderprogramm Stadt-Land Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/348/2023	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 13	Verschiedenes