SessionNet | Stadtrat - 21.11.2017 - 17:00-18:12 Uhr

Sitzung

SR/032/2017/II

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

21.11.2017

Zeit

17:00-18:12 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntgabe der Beschlüsse der nichtöffentlichen Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Fraktionsübergreifender Antrag der Stadträtinnen zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/390/2017	Flagge TERRE DES FEMMES
Ö 3	Antrag des Ortsbeirates Arzheim; Förmliche Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes im Ortsteil Arzheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/391/2017	Festlegung städtebauliches Sanierungsgebiet Arzheim
Ö 4	Zwischenbericht „Kommune der Zukunft" Beschluss: zur Kenntnis genommen	600/094/2017	Informationsvorlage
Ö 5	Neubesetzung Jugendhilfeausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/235/2017	Sitzungsvorlage
Ö 6	Information über die steuerliche Außenprüfung bei der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/264/2017	Informationsvorlage
Ö 7	1. Betriebsprüfung der Besteuerungsgrundlagen für den Steuerzeitraum 2010 bis 2015 der Landesgartenschau Landau 2015 gemeinnützigeGmbH (gGmbH) in Liquidation durch das Finanzamt; 2.Sachstand und weitere Vorgehensweise im Rahmen der Liquidation Beschluss: zur Kenntnis genommen	200/266/2017	Informationsvorlage
Ö 8	Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme „Konversion Landau-Süd“ (Estienne et Foch) -Verlängerung der Ausfallbürgschaft für die Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK)- Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	200/269/2017	Sitzungsvorlage
Ö 9	Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2; Maßnahmenvorschlag Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	240/075/2017	Sitzungsvorlage
Ö 10	Neufassung der Hauptsatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/137/2017	Sitzungsvorlage Anlage, Karte Ortsbezirke 19.10.2017 neues Layout Hauptsatzung Stand 24.10.2017 Synopse, Stand 24.10.2017
Ö 11	Beitritt zur bestehenden Zweckvereinbarung Schwerpunktjugendamt Trier Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	510/072/2017	Sitzungsvorlage
Ö 12	Erweiterung des ÖPNV - Angebotes in Landau - Einbindung des Gewerbeparks Am Messegelände und des Gewerbegebietes Landau - Ost in das Stadtbusliniennetz - Einführung von Spätbuslinien zur Anbindung der Stadtdörfer in den späten Abendstunden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	660/148/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Stadtbus Ergänzung des Liniennetzes mit Fahrplänen Anlage 2 Spätbus Liniennetz mit Fahrplänen
Ö 13	Unterhaltungsarbeiten im Bereich Grünschnitt, Mäharbeiten, Gehölzrückschnitt und Gräbenprofilierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/155/2017	Sitzungsvorlage UH-Arbeiten Grünschnitt
Ö 14	Jahreszeitvertrag für Reinigungsarbeiten an Straßenabläufen (Los 1), Sandfängen und Rinnen (Los 2) und an Unterführungen und Brücken (Los 3) für die Jahre 2018, 2019 und 2020 im Stadtgebiet Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/156/2017	Sitzungsvorlage JZV Reinigungsarbeiten
Ö 15	Jahresabschluss 2016 des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau AöR Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/350/2017	Vorlage EWL Jahresbericht EWL 2016
Ö 16	Verschiedenes