SessionNet | Stadtrat - 04.02.2020

Sitzung

SR/006/2020/III

Gremium

Stadtrat

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

04.02.2020

Zeit

17:00-19:54 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Ö 3	Resolution des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz; Für Demokratie und kommunale Selbstverwaltung - gegen Aushöhlung der Mitwirkungsrechte der Bevölkerung in den Städten! Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/303/2020	Sitzungsvorlage
Ö 4	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Transport der gelben Wertstofftonnen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/513/2020	Transport gelbe Tonne
Ö 5	Antrag des Ortsbeirates Nußdorf; Errichtung einer zweiten Bushaltestelle für Nußdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/514/2020	Antrag Errichtung zweite Bushaltestelle
Ö 6	Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Förderung von Lastenrädern in Landau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/515/2020	Förderung Lastenräder
Ö 7	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Park & Ride Parkplätze und Anbindung an den ÖPNV Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/516/2020	Park & Ride Parkplätze Anbindung an ÖPNV
Ö 8	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/517/2020	Änderung Geschäftsordnung
Ö 9	Antrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Königstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	101/518/2020	Kurzzeitparkplätze Königstraße
Ö 10	Neubesetzung von Ausschüssen und Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	100/302/2020	Sitzungsvorlage
Ö 11	Rheinland-Pfalz-Tag 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 13, Befangen: 0	100/295/2019	Sitzungsvorlage
Ö 12	Bildung eines Universitätsausschusses, Änderung der Hauptsatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 11, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	300/013/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Änderungssatzung Hauptsatzung 14.01.2020
Ö 13	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Landau in der Pfalz; Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	610/588/2019	Sitzungsvorlage Anl1 Planzeichnung Anl2 1 Themenkarten Anl2 BegruendungUmweltber Anl3 Synose Buerger Anl4 Synopse TOEB
Ö 13.1	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Übernahme der "Perspektivflächen über 2030 hinaus" für die Ortsteile in den Flächennutzungsplan 2030 Beschluss: zur Kenntnis genommen	101/512/2020	Perspektivflächen Ortsteile
Ö 14	Bebauungsplan C 25 „Konversion Landau Süd / Landesgartenschau" – Aufstellungsbeschluss 3. Teiländerung (Gebiet in der Gemarkung Landau, Paul-von-Denis-Straße zwischen Franz-Schubert-Straße und Mozartstraße) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/597/2019	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anl 1 Tae 3 Effit Bf34 35 Anl 2 BVAnfr effit geschwärzt
Ö 15	Satzung über die Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplans „GS 10, Gewerbegebiet Godramstein Süd" der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/598/2020	Sitzungsvorlage Anl1 Entwurf Satzung Text Anl2 Entwurf Satzung Geltungsbereich Anl3 Entwurf Satzung Begruendung
Ö 16	Neue Innenstadtmobilität Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	660/213/2019	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Anlage 1 Maßnahmenübersicht Anlage 2 Linienweg des Altstadtshuttles Anlage 3 Maßnahmenübersicht Königstraße Anlage 4 Maßnahmenübersicht Waffenstraße und Reiterstraße Anlage 5 Lageplan Martin-Luther-Straße
Ö 17	Entleerung, Kassettentausch, sichere Verwahrung und Zählung sowie Ablieferung von Bargeldern aus Parkscheinautomaten und einem Gebührenautomaten der öffentlichen Toilettenanlage Langstraße in Landau in der Pfalz; Vergabe des Auftrags für 2020-2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	680/206/2020	Sitzungsvorlage
Ö 18	Verlängerung des Prüfauftrages für den Jahresabschluss des Gebäudemanagements Landau für die Jahre 2020 und 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/273/2020	Sitzungsvorlage ext.Rotation contra 160822 VO-238 LP-57-2016 - Anlage
Ö 19	Wirtschaftsplan 2020; Übertrag von Mittel des Wirtschaftsjahres 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	820/274/2020	Sitzungsvorlage
Ö 20	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: