SessionNet | Hauptausschuss - 12.01.2021 - 17:00-17:53 Uhr

Sitzung

HA/016/2021/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Landau, Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

12.01.2021

Zeit

17:00-17:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan und Finanzplanung für die Jahre 2021 bis 2024, Stellenplan, Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Landau (GML) sowie die Haushaltspläne der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz, Landauer Kunststiftung und Strieffler Stiftung Beschluss: zur Kenntnis genommen	240/129/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 Entwurf Haushaltssatzung 2021 Anlage 10 Finanzhaushalt Bürgerstiftung Anlage 11 Ergebnishaushalt Kunststiftung Anlage 12 Finanzhaushalt Kunststiftung Anlage 13 Ergebnishaushalt Strieffler Stiftung Anlage 14 Finanzhaushalt Strieffler Stiftung Anlage 15 Stellenplan Anlage 2 Ergebnishaushalt Anlage 3 Finanzhaushalt Anlage 4 Teilergebnishaushalte Anlage 5 Teilfinanzhaushalte Anlage 6 - Investitionsprogramm 2021-2024 Anlage 7 Prioritätenliste Anlage 8 Wirtschaftsplan Gebäudemanagement Anlage 9 Ergebnishaushalt Bürgerstiftung
Ö 2.1	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs "Gebäudemanagement Landau" für das Jahr 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	820/294/2020	Sitzungsvorlage Gesamtplan und Anlagen 2021
Ö 2.2	Anpassung der Feldwegebeiträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	660/248/2020	Sitzungsvorlage Anlage 1 Neukalkulation über den Erhaltungsaufwand Anlage 2 Neukalkulation über ein Investitionsprogramm Anlage 3 Kalkulation der stufenweisen Erhöhung Anlage 4 Änderungssatzung Feldwegebeiträge 2021 - 2027
Ö 3	Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz
Ö 3.1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: zur Kenntnis genommen	300/024/2020	Sitzungsvorlage Änderungssatzung Hauptsatzung Aufstellung Beiratsentschädigungen in pfälzischen Städten Aufstellung der monatlichen pauschalen Entschädigungen Feuerwehr FeuerwEntschV RP Synopse Änderung Hauptsatzung Stand 19.01.2021 Wortlaut § 5 KomAEVO
Ö 3.2	Schreiben der Universitätsbeauftragten Hannah Trippner; Anpassung der Entschädigung an den aktuellen Handlungsspielraum		Anpassung Entschädigung Unibeauftragte
Ö 4	Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	300/028/2020	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung Gebietsabgrenzungen (Übersichtskarte)
Ö 5	Vergabe von Baumpflanzungen an Landes-, Kreis- und Gemeindestraßen in Landau in der Pfalz im Frühjahr 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/180/2020	Sitzungsvorlage
Ö 6	Vergabe von Landschaftsbauarbeiten zur Neugestaltung des Spielplatzes Im Grünen Winkel Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	350/181/2020	Sitzungsvorlage
Ö 7	Neuaufstellung des Flächennutzungsplans 2030 der Stadt Landau in der Pfalz; Erneuter Entwurfs- und Offenlagebeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	610/639/2020	Sitzungsvorlage Anl 2 Begruendung Anl1 Planzeichnung Anl2 1 Themenkarten Anl3 Synope Oeffentlichkeit Anl4 Synopse TOEB Anl5 Synopse OBR
Ö 8	Wirtschaftsplan des Entsorgungs- und Wirtschaftsbetriebs Landau (EWL) für das Jahr 2021 für die Betriebszweige Abfallentsorgung, Abwasserbeseitigung, Bauhof, Service und Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/506/2020	Vorlage EWL Anlage 1 WiPlan 2021 Anlage 2 Stellenplan EWL 2021 Anlage 3 Beteiligungsbericht EWL 2019 Nachhaltigkeitseinschätzung 860 506 2020
Ö 9	Anpassung der Straßenreinigungsgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	860/507/2020	Vorlage EWL 20-11-09 Synopse zur Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung 20-11-09 Satzungsänderung Straßenreinigungsgebühren Nachhaltigkeitseinschätzung 860 507 2020
Ö 10	Verschiedenes