SessionNet | Hauptausschuss - 15.02.2022 - 17:00-18:11 Uhr

Sitzung

HA/027/2022/III

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Videokonferenz

Datum

15.02.2022

Zeit

17:00-18:11 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Bekanntgabe Beschlüsse nö. Sitzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Neufassung der Feuerwehrgebührensatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	300/045/2022	Sitzungsvorlage Entwurf Feuerwehrgebührensatzung Kalkulation Kostenersätze Fahrzeuge Rundschreiben IM vom 10.09.2021 Synopse Feuerwehrgebührensatzung
Ö 3	Neufassung der Feld- und Weinbergswegesatzung und Beschluss einer Starenschutzbeitragssatzung, Einstellung des Starenschutzes, Änderungen bei der Beitragserhebung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2	300/046/2022	Sitzungsvorlage Entwurf Feld- und Weinbergwegebeitragssatzung Entwurf Starenschutzbeitragssatzung
Ö 4	Vergabe von Landschaftsbauarbeiten zur Sanierung und teilweise Neugestaltung des Spielplatzes in Godramstein Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	350/211/2022	Sitzungsvorlage
Ö 5	Personalstelle Klimaschutz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	350/213/2022	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 6	Kostenbeteiligung der Verbandsgemeinde Offenbach bei der erneuten Erweiterung der Grundschule Dammheim Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	400/233/2021	Sitzungsvorlage Nachhaltigkeitseinschätzung 1. Nachtrag zur Kostenbeteiligung GS Dammheim Entwurf 2. Nachtrag zur Vereinbarung GS Dammheim 2021 Schülerzahlen SJ 2021-2022 Vereinbarung Modernisierung GS Dammheim
Ö 7	Teilaufhebung der „Satzung über die förmliche Festlegung des städtebaulichen Entwicklungsbereiches Konversion Landau Süd“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/697/2022	Sitzungsvorlage Anl1 Geltungsbereich Anl2 AufhSatzung Anl3 KonvLDSuedstaedtebEntwbereich
Ö 8	Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt" (ehemals Soziale Stadt) in Landau in der Pfalz; Einleitung der Aufstellung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Sozialer Zusammenhalt Landau Nord" (ISEK-Nord); Beteiligungsprozess Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/698/2022	Sitzungsvorlage Anlage
Ö 9	Bebauungsplan "GS 9, Am Kalkgrubenweg"; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	610/699/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Planzeichnung Anlage 2 textliche Festsetzungen Anlage 3 Begründung Anlage 4 Synopse Öffentlichkeit Anlage 5 SynopseToeb Anlage 6 Synopse TöB erneut Nachhaltigkeitseinschätzung
Ö 10	Änderung der Gemeindegrenzen Landau in der Pfalz / Offenbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	620/039/2021	Sitzungsvorlage Flächenermittlung Gemarkungsänderung
Ö 11	Platzbenennung in Mörlheim Beschluss: zurückgestellt	620/040/2021	Sitzungsvorlage
Ö 12	Ablösung von Ausgleichsbeträgen gemäß § 154 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich des städtebaulichen Entwicklungsgebietes "Konversion Landau Süd" der Stadt Landau in der Pfalz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16	680/262/2022	Sitzungsvorlage
Ö 13	Eintrittspreisanpassungen im Zoo Landau in der Pfalz zum 01.04.2022 Beschluss: zurückgestellt	700/019/2022	Sitzungsvorlage Anlage 1 Synopse, Eintrittspreise Zoo Anlage 2 Preisvergleich regionale Zoos 2022 Anlage 3 Neufassung der Anlage zur Benutzungsordnung für den Zoo
Ö 14	Verschiedenes