SessionNet | Bauausschuss - 24.10.2017 - 17:00-20:36 Uhr

Sitzung

BA/028/2017/II

Gremium

Bauausschuss

Raum

Landau, im Rathaus, Marktstraße 50, Ratssaal

Datum

24.10.2017

Zeit

17:00-20:36 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Zwischenbericht „Kommune der Zukunft" Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15	600/094/2017	Informationsvorlage
Ö 3	Initiative "Landau baut Zukunft" - Anträge zur Fortschreibung der Vergaberichtlinie in den Stadtdörfern und zur Einführung einer Vergaberichtlinie für stadteigene Grundstücke in der Kernstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15	040/012/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 - Antrag CDU Anlage 2 - Antrag FWG Anlage 3 - Antrag Gruene Anlage 4 - EU-Richtlinie zu Einheimischenmodellen
Ö 3.1	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Vergabe von Preisnachlässen für Ortsansässige beim Grunderwerb Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15	101/372/2017	Preisnachlässe für Ortsansässige
Ö 3.2	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Einheimischenmodell für die Innenstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15	101/373/2017	Einheimischenmodell Innenstadt
Ö 3.3	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion; Quote geförderter sozialer Mietwohnungsbau in der Kernstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 15	101/376/2017	Quote Mietwohnungsbau Kernstadt
Ö 4	Bauvoranfrage über die Erweiterung des bestehenden Betriebsgebäudes mit Anbau von zwei Produktionshallen und einem Zwischenbau auf den Grundstücken Fl. Nr. 2164/4, 2175, 2176 und 2177 im Gewerbegebiet Wollmesheimer Höhe Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	630/316/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 (Übersichtslageplan) Anlage 2 (Lageplan) Anlage 3 (Ansichten) Anlage 4 (Bebauungsplan) Anlage 5 (Foto)
Ö 5	Bauantrag über die Errichtung einer Einfriedung sowie eines Gartengerätehauses und eines Schwimmbeckens auf dem Grundstück Fl. Nr. 6889 in der Gemarkung Mörzheim Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 1	630/317/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 (Übersichtslageplan) Anlage 2 (Lageplan) Anlage 3 (Ansichten)
Ö 6	Errichtung einer 90 cm hohen Stützwand entlang der südlichen straßenseitigen Grundstücksgrenzen und entsprechende Auffüllung der Grundstücke Fl.Nr. 886/134 - 886/142 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	630/318/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1: Lageplan Anlage 2: Schnitt Reihenhaus 16 Anlage 3: Schnitt Reihenhäuser 19-24
Ö 7	Erweiterung des ÖPNV - Angebotes in Landau - Einbindung des Gewerbeparks Am Messegelände und des Gewerbegebietes Landau - Ost in das Stadtbusliniennetz - Einführung von Spätbuslinien zur Anbindung der Stadtdörfer in den späten Abendstunden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12	660/148/2017	Sitzungsvorlage Anlage 1 Stadtbus Ergänzung des Liniennetzes mit Fahrplänen Anlage 2 Spätbus Liniennetz mit Fahrplänen
Ö 8	Umrüstung der Lichtsignalanlage (LSA) L 509 / Weißenburger Straße auf LED-Technik, Ergänzung Blindenleitsystem, Steuergerät, Fernüberwachung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12
Ö 9	Verschiedenes