SessionNet | Stadtrat - 23.06.2020

Sitzungsvorlage

300/019/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage: 100/315/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Schreiben Auswärtiges Amt Sicherer Hafen

Schreiben Innenministerium Sicherer Hafen

Schreiben Potsdam Sicherer Hafen

Sicherer Hafen jetzt umsetzen

101/546/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Aufstellung Behälter Hundekotbeutel

101/549/2020

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 40, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Unterstützung heimische Schaustellerbetriebe

101/550/2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Ausweisung von Kerngebieten

101/551/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Baumschutzsatzung

101/552/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Runder Tisch Kultur

101/553/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen/mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

100/312/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Gemeinsamer Wahlvorschlag Universitätsausschuss 2020

100/308/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

110/179/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anlage 1 - Maßnahmenliste (KI 3.0, Kapitel 2)

200/329/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

400/164/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

SiVo - Bieterliste

400/162/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

220/039/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Beispielberechnung

230/421/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung

Änderungssatzung Friedhofssatzung

Gesetzesbegründung Änderung Bestattungsgesetz vom 16.08.2019

Synopse Friedhofssatzung

300/016/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Änderungssatzung Krematoriumsbenutzungsordnung

Synopse Änderung Benutzungsordnung Krematorium

300/018/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

350/165/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Nachhaltigkeitseinschätzung

Entwurf Vereinbarung mit der Caritas 23.04.2020

Vereinbarung vom 26.06.2000

400/161/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

400/163/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Finanzplanung

Wohnen für Hilfe Konzept

500/052/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anl1 Synopse

Anl2 Planzeichnung

Anl3 Textliche Festsetzung

Anl4 Begruendung

Anl5 Vorhaben und Erschließungsplan

610/601/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anl1 Antrag Wechsel Vorhabentraeger

Anl2 Verpflichtungserklaerung

610/622/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

680/221/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

610/602/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Geltungsbereich 25 TAE FNP

610/615/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

680/218/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anl Gltngsb 26TAE FNP

610/618/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anl1 Geltungsbereich

Anl2 Luftbild Geltungsbereich

Anl3 staedtebaul Konzept

Anl4 Kostenuebernahmeerkl

Anl5 Verpflichtungserkl

610/619/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Begleitantrag Ufersche Höfe

101/554/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

680/219/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

Anl1 Bebauungsplan

Anl2 TextlFestsetzungen

Anl3 Begruendung

Anl4 SynopseToeB

610/621/2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

660/232/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

680/222/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage EWL

20-03-03 Entwurf Änderungssatzung Abwasserabgabensatzung

20-03-03 Entwurf Synopse zur Änderung Abwassergebührensatzung

Nachhaltigkeitseinschätzung 860 469 2020 KAB

860/469/2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 2 VO1 Dok.TexteAufhebung der als Maßnahme zur Verhinderung der schnellen Verbreitung des Corona Virus in der Sitzung des Stadtrates am 17.03.2020 beschlossenen temporären Änderung der Zuständigkeiten der städtischen Gremien

Ö 3 TexteZusammenschluss der Sparkasse Südliche Weinstraße und der Sparkasse Germersheim-Kandel zum 1. Januar 2021 - Weisungsbeschluss

Ö 4 VO4 Dok.TexteBericht über die Umsetzung des Beschlusses "Sicherer Hafen" vom 17. März 2020; Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Sicherer Hafen jetzt umsetzen!

Ö 5 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Stadtratsfraktion; Aufstellung von Behältern für Hundekotbeutel an den Queich- und Reiterwiesen

Ö 6 VO1 Dok.TexteAntrag der AfD-Stadtratsfraktion; Unterstützung der heimischen Schaustellerbetriebe

Ö 7 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion; Ausweisung von Kerngebieten nach § 7 BauNVO

Ö 8 VO1 Dok.TexteAntrag der Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion; Baumschutzsatzung für Landau

Ö 9 VO1 Dok.TexteAntrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion; Runder Tisch Kultur

Ö 10 VO1 Dok.TexteNachwahlen in verschiedene Ausschüsse

Ö 11 VO2 Dok.TexteWahl der Mitglieder des Universitätsausschusses

Ö 12 VO1 Dok.TexteNotwendige Personalentscheidungen in der sitzungsfreien Zeit

Ö 13 Kommunales Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2

Ö 13.1 VO2 Dok.TexteKommunales Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2; Aktualisierung Maßnahmenliste

Ö 13.2 VO1 Dok.TexteSanierung der Schulsportanlage am Eduard-Spranger-GymnasiumBereitstellung überplanmäßige Mittel für das Haushaltsjahr 2020

Ö 13.3 VO2 Dok.TexteNeubau der Jugendverkehrsschule am Standort Horstringgrundschule, Vergabe von Ingenieurleistungen

Ö 14 VO1 Dok.TexteVerlängerung der Frist für zinslose Stundung städtischer Steuerforderungen gegenüber Unternehmen, insbesondere der Gewerbesteuer, anlässlich der Corona-Krise

Ö 15 VO3 Dok.TexteWohnerbbaurechte; Festsetzung des Erbbauzinses bei der Neubestellung oder Verlängerung von Wohnerbbaurechten an städtischen Grundstücken sowie Grundstücken der Bürgerstiftung Landau in der Pfalz

Ö 16 VO6 Dok.TexteÄnderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

Ö 17 VO3 Dok.TexteÄnderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Benutzung des Krematoriums in der Stadt Landau (Benutzungsordnung Krematorium)

Ö 18 VO1 Dok.TexteVergabe von Unterhaltsleistungen an Bänken und Tischen in den Jahren 2020 bis 2023

Ö 19 VO4 Dok.TexteÖffentlich-rechtliche Vereinbarung zum Schulneubau des Caritas-Förderzentrums St. Laurentius und Paulus, Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung, Herxheim

Ö 20 VO1 Dok.TexteAusschreibung der Sportfahrten der verschiedenen Landauer Schulen zu Sportanlagen und zum LaOla für das Schuljahr 2020/2021

Ö 21 VO3 Dok.TexteProjekt „Wohnen für Hilfe“ des Vereins Seniorenbüro-Ehrenamtsbörse e.V.

Ö 22 VO6 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan „C 22 ‘Ile de France‘ - 1.Teiländerung“ für den Bereich Zweibrücker Straße, Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 23 VO3 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan „C 36, Zweibrücker Straße 23“, Aufhebung des bestehenden Durchführungsvertrages

Ö 24 VO3 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan „C 36, Zweibrücker Straße 23“, Wechsel des Vorhabenträgers

Ö 25 VO1 Dok.TexteDurchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „C 36, Zweibrücker Straße 23“

Ö 26 VO11 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan „C 36, Zweibrücker Straße 23"; Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 27 VO2 Dok.Texte25. Teiländerung des „Flächennutzungsplanes 2010“ der Stadt Landau „westlich Horstring“ im Parallelverfahren zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „F1 Neuaufstellung II, 1. Teiländerung“, Gemarkung Landau; Aufstellungsbeschluss

Ö 28 VO1 Dok.TexteNeues Stadtquartier SüdwestVergabe der Planungsleistungen für den städtebaulichen Entwurf / Rahmenplan

Ö 29 VO2 Dok.Texte26. Teiländerung des Flächennutzungsplanes 2010 der Stadt Landau „Ecke Hagenauer Straße und Wollmesheimer Höhe“ (Parallelverfahren), Gemarkung Wollmesheim; Aufstellungsbeschluss

Ö 30 VO6 Dok.TexteVorhabenbezogener Bebauungsplan „A 16, Altstadtblockbereich nördlich Theaterstraße/ östlich Kleiner Platz („Ufersche Höfe“)“; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

Ö 30.1 VO1 Dok.TexteBegleitantrag der CDU-Stadtratsfraktion; Ufersche Höfe

Ö 31 VO13 Dok.TexteStädtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan „B2 – Neuaufstellung, 1. Teiländerung“ für den Bereich Ostbahnstraße/Maximilianstraße/Linienstraße (Kaufhofareal)

Ö 32 VO5 Dok.TexteBebauungsplan „B 2 – Neuaufstellung, 1. Teiländerung“ für den Bereich Ostbahnstraße/ Maximilianstraße/ Linienstraße (Kaufhofareal); Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Ö 33 VO2 Dok.Texte8. Änderung des Bauprogramms 2018 - 2021

Ö 34 VO1 Dok.TexteFreigestellter Schülerverkehr Caritas Förderzentrum St. Laurentius und Paulus (Los 1) sowie Paul-Moor-Schule (Los 2); Vergabe der Dienstleistung „Schülerbeförderung“

Ö 35 VO4 Dok.TexteÄnderung der Abgabensatzung Abwasserbeseitigung

Ö 36 TexteVerschiedenes